Erstmals mit Macron: Vierer-Telefonat über Ukraine-Konflikt

Erstmals mit Macron: Vierer-Telefonat über Ukraine-Konflikt

Deutschland und Frankreich arbeiten weiter auf eine Lösung der Ukraine-Krise hin: Am Montag telefonierten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko.

Bei dem Vierer-Telefonat hätten die Staats- und Regierungschefs darin übereingestimmt, dass "die politischen, humanitären und wirtschaftlichen Fragen sowie die sicherheitsrelevanten Aspekte" des Minsker Friedensabkommens "vollumfänglich umgesetzt" werden müssten, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montagabend mit.

Insbesondere habe Einigkeit darin bestanden, dass Verletzungen des Waffenstillstands "umgehend aufhören" müssten, erklärte Seibert im Kurzmitteilungsdienst Twitter. Außerdem sollten Truppenentflechtung und der Abzug schwerer Waffen "als Priorität" behandelt werden. Frankreich und Deutschland legte demnach eine Liste vor zu den in diesem Zusammenhang "am meisten betroffenen Brennpunkten". Eine Arbeitsgruppe soll nun entsprechende Zonen in der nächsten Sitzung am 2. August identifizieren und festlegen.

Weiterhin sei über "wechselseitige Schritte" zur Fortsetzung des Gefangenenaustauschs und der Wiederaufnahme der Wirtschaftsbeziehungen gesprochen worden. Die politischen Berater der Staats- und Regierungschefs sollen sich im nächsten Monat erneut treffen. Die Staats- und Regierungschefs hätten vereinbart, ihren Austausch in einem weiteren Telefonat danach fortzusetzen, hieß es in der Erklärung. Es war das erste Gespräch im sogenannten Normandie-Format seit Macrons Amtsantritt im Mai.

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Erst am Sonntag hatte der neue amerikanische Sondergesandte für die Ukraine, Kurt Volker, schwere Vorwürfe gegen Moskau erhoben: Russland sei für den "heißen Krieg" in der Ostukraine verantwortlich, sagte Volker bei einem Besuch in der ukrainischen Stadt Kramatorsk.

Seit dem Frühjahr 2014 kämpfen im Osten der Ukraine pro-russische Rebellen gegen ukrainische Regierungssoldaten. Mehr als 10.000 Menschen wurden seither getötet. Immer wieder gibt es Verstöße gegen das 2015 unter Vermittlung von Deutschland und Frankreich ausgehandelte Friedensabkommen von Minsk.

(sbl)