Italien Enrico Letta: 2014 wird Jahr des Wachstums
Rom · Pfeifen im Walde oder doch belegbarer Optimismus? Italiens Regierungschef Enrico Letta sieht 2014 als Jahr des Wachstums und der Reformen für sein Land, obwohl es derzeit noch immer in der Rezession steckt.
Enrico Letta - Italiens neuer Ministerpräsident
"Notwendig ist ein Europa, das geschlossen wächst, also nicht nur ein Land", sagte Letta am Montag in Rom mit Blick auf Deutschland. Er sei aber davon überzeugt, dass auch Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht gegen diese Vision einer solidarischen EU sei. Berlins harte Sparforderungen waren in den EU-Südländern auf Unmut gestoßen. Seinen Reformkurs setzte Letta am Montag mit zwei weiteren erfolgreichen Vertrauensvoten im Parlament fort.
Italien werde es schaffen, sagte der Ministerpräsident. Die Grundlagen dafür seien im ablaufenden Jahr gelegt worden. Politische Stabilität sei allerdings Vorbedingung, um nach der längsten Wirtschaftsflaute der Nachkriegszeit Wachstum zu erzeugen und Steuern senken zu können. Seine Regierung, seit April im Amt und von einer fragilen Koalition gestützt, müsse so auf die "sozialen Strapazen" antworten, denen die Italiener in der Krise ausgesetzt seien, erklärte der Regierungschef.
In Italien übernehme jetzt eine neue Generation, die nicht scheitern dürfe, sagte der 47-jährige Regierungschef. So ist der neue Chef der sozialdemokratischen Regierungspartei, Matteo Renzi, erst 38 Jahre alt. Mit Reformen will Letta, im Blick auch die Europawahlen im Mai, populistischen Strömungen das Wasser abgraben. Dazu gehören eine Parlaments- und Wahlrechtsreform, Steuermaßnahmen und der verstärkte Kampf gegen die sehr hohe Arbeitslosigkeit vor allem unter Jüngeren.
Im Senat und im Abgeordnetenhaus hatte Letta am Montag zwei seiner inzwischen vielen Vertrauensvoten, die seine Koalition zusammenhalten und bestimmte Gesetzesvorhaben beschleunigen sollen, anberaumt und gemeistert. Darunter war in der kleinen Kammer auch der Haushaltsentwurf für die nächsten drei Jahre, der damit rechtzeitig verabschiedet ist.
