Mögliche Einmischung in US-Wahlen Trump will Putin gewarnt haben
Washington · Donald Trump muss sich weiter für seine Äußerungen beim Gipfeltreffen mit Putin rechtfertigen, mit denen er US-Geheimdienstinformationen anzweifelte. Nun beteuert der US-Präsident, dass er im Gespräch mit dem russischen Präsidenten klare Worte gefunden habe.
US-Präsident Donald Trump hat Kremlchef Wladimir Putin nach eigenen Angaben persönlich davor gewarnt, dass die USA Einmischungen in künftige US-Wahlen nicht tolerieren würden. „Ich habe ihn wissen lassen, dass wir das nicht dulden können“, sagte Trump in einem Interview des US-Senders CBS. „Wir werden es nicht dulden, und so wird es sein.“ Er habe das Putin gegenüber sehr deutlich gemacht. Auf die Frage, ob er den russischen Präsidenten persönlich verantwortlich machen würde, antwortete er: „Das würde ich, weil er für das Land zuständig ist. Genau so, wie ich mich für verantwortlich halte für Dinge, die in diesem Land passieren.“
Trump hatte bei seinem Gipfel mit Putin am Montag in Helsinki öffentlich Erkenntnisse der US-Geheimdienste angezweifelt, dass sich Russland in die US-Wahlen 2016 eingemischt hat. Das Dementi Putins hatte er als „extrem stark und kraftvoll“ bezeichnet. Der US-Präsident war dafür in den USA über Parteigrenzen hinweg heftig angegangen worden. Er ruderte daraufhin zurück und sagte, er habe sich versprochen. Anschließend griff er seine Kritiker scharf an.
Am Rande einer Kabinettssitzung im Weißen Haus am Mittwoch befeuerte Trump die Kontroverse dann erneut. Auf die Frage einer Reporterin, ob Russland die USA weiter im Visier habe, antwortete er mit „Nein“. Diese Aussage steht im direkten Widerspruch zu den Äußerungen von Geheimdienstkoordinator Dan Coats. Der hatte in der vergangenen Woche erklärt, der aggressivste ausländische Faktor sei Russland.
Trump führte seine Antwort nicht weiter aus und sagte dann lediglich, er sei härter mit Russland umgegangen als jeder andere US-Präsident. Regierungssprecherin Sarah Huckabee Sanders versicherte später dagegen, auch Trump glaube, dass Russland erneut Wahlen in den USA ins Visier nehmen werde. Die Bedrohung bestehe weiter. Mit seinem „Nein“ nach der Kabinettssitzung habe der Präsident sagen wollen, dass er keine weiteren Fragen beantworten werde. Allerdings hatte Trump danach sehr wohl noch auf eine Frage geantwortet.
In dem Fernsehinterview mit CBS wurde Trump auch gefragt, ob er mit den Erkenntnissen der US-Geheimdienste nun übereinstimme: „Ich würde sagen, dass das wahr ist“, antwortete Trump. Er betonte zugleich, es habe keine Geheimabsprachen mit Russland gegeben. „Ich habe dieses Rennen leicht gewonnen“, sagte er. Trump zeigte sich überzeugt, dass er aus der Präsidentenwahl 2020 erneut als Sieger hervorgehen werde. „Ehrlich gesagt denke ich, dass 2020 sogar noch besser wird.“
Konkrete Vereinbarungen gab es bei dem Gipfel nicht. Die oppositionellen Demokraten fordern Aufklärung darüber, was Trump in seinem mehr als zweistündigen Vieraugengespräch mit Putin besprochen hat. Sie verlangen unter anderem, dass der Kongress den anwesenden amerikanischen Übersetzer befragen darf. Die Übersetzerin und ihre Aufzeichnungen könnten wichtige Informationen über den Inhalt des Gesprächs der beiden Staatschefs liefern, argumentierten verschiedene US-Demokraten. Das Weiße Haus dürfte die Forderung nach einer Anhörung der Übersetzerin aber mit dem Verweis darauf zurückweisen, dass kein Präsident und seine Übersetzer verpflichtet seien, private Gespräche offenzulegen.
