Donald Trump will Atom-Abkommen mit Iran neu verhandeln

Rede im Weißen Haus: Trump will Atom-Abkommen mit Iran neu verhandeln

Donald Trump hat Neuverhandlungen über das Atom-Abkommen mit dem Iran verlangt. Der US-Präsident prangerte das Regime in Teheran als führenden staatliche Förderer des Terrorismus an. Er kündigte neue Sanktionen an.

Seine Regierung wolle mit den ausländischen Partnern zusammenarbeiten, um die "vielen ernsthaften Mängel" der Vereinbarung aus dem Jahr 2005 zu beseitigen. Als Beispiele nannte er die in einigen Jahren ablaufenden Fristen für die Begrenzung der iranischen Urananreicherung sowie das Ausklammern des iranischen Raketenprogramms.

Trump kündigte an, dass er der Vereinbarung die per Gesetz alle 90 Tage anstehende Bestätigung verweigern werde, dass der Iran sich an die vereinbarten Auflagen hält und das Abkommen weiter im Interesse der USA ist.

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Dies bedeutet zwar nicht, dass die Vereinigten Staaten das Abkommen aufkündigen. Trump drohte aber, dass er dies zu einem späteren Zeitpunkt noch nachholen könnte.

Trump warf dem Iran vor, gegen den "Geist" des Abkommens zu verstoßen, indem er seinen aggressiven Kurs fortsetze. Teheran sei "der weltweit führende staatliche Förderer des Terrorismus", sagte der Präsident. Er kündigte zugleich neue Strafmaßnahmen gegen den Iran an. Gegen die iranischen Revolutionsgarden sollten "harte Sanktionen" verhängt werden.

(ate/dpa/afp)
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