Nächster Seitenhieb gegen Nato Trump fürchtet bei Verteidigung von Montenegro dritten Weltkrieg
Washington · Nach einem teils skurrilen Nato-Gipfel hat US-Präsident Donald Trump dem Militärbündnis einen weiteren Seitenhieb verpasst: Die Verteidigung eines kleinen Nato-Verbündeten wie Montenegro könne im Dritten Weltkrieg enden.
Das sagte Trump in einem Interview mit dem Sender Fox News am Dienstagabend. Hintergrund ist die Nato-Doktrin, wonach ein Angriff auf eines der Mitglieder als Angriff auf die gesamte Nato betrachtet wird. Immerhin stellte er das Bündnis aber nicht generell in Frage.
Moderator Tucker Carlson sagte, die Nato sei seinerzeit gegründet worden, um Russland von einer Aggression gegen Westeuropa abzuhalten. Carlson fragte dann Trump, was der Zweck der Nato heute sei und warum sein Sohn im Falle eines Angriffes als Soldat in ein kleines Land wie Montenegro gehen solle.
Trump antwortete: „Ich verstehe, was Sie sagen, ich habe mir die gleiche Frage gestellt. Montenegro ist ein kleines Land mit sehr starken Menschen. Sie sind sehr aggressive Menschen, sie könnten aggressiv werden, und - Gratulation - man ist im Dritten Weltkrieg. Aber so ist es eben, so wurde es eingerichtet. Vergessen Sie nicht, ich bin hier erst seit anderthalb Jahren.“
Ein Nato-Sprecher versuchte, Trumps Äußerungen herunterzuspielen. „Präsident Trump hat deutlich gemacht, dass die USA voll und ganz zur Nato stehen und dass unser Bündnis stark ist“, sagte er. Der die gemeinsame Verteidigung regelnde Artikel 5 des Nato-Vertrags gelte uneingeschränkt und felsenfest.
Der Sprecher erinnerte zudem daran, dass der sogenannte Bündnisfall bislang erst ein einziges Mal - nämlich nach den islamistischen Terroranschlägen in den USA am 11. September 2001 - ausgerufen wurde. Dies habe zu dem Militäreinsatz in Afghanistan, dem bislang größten in der Nato-Geschichte geführt, sagte er. „Hunderttausende Europäer und Kanadier standen Seite an Seite mit den US-Truppen und mehr als Tausend haben das mit dem Leben bezahlt.“
Maas kritisiert „Halbwertszeit“ von Trump-Informationen
Bundesaußenminister Heiko Maas hat von US-Präsident Donald Trump ein "Mindestmaß an Verlässlichkeit" in der Außenpolitik verlangt. "Es ist ganz einfach auch schwierig, Politik zu machen, bei der die Information oder die Fakten eine Halbwertzeit von 24 Stunden haben. Das wird so nicht funktionieren", sagte der SPD-Politiker am Mittwoch nach einem Treffen mit seinem chilenischen Kollegen Roberto Ampuero in Berlin. "Das ist anscheinend auch die einhellige Meinung innerhalb der Vereinigten Staaten", fügte er hinzu.
Maas bezog sich damit auf die Kehrtwende Trumps in der Frage einer möglichen russischen Einmischung in den Präsidentschaftswahlkampf 2016. Bei seinem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Helsinki hatte Trump am Montag zunächst dessen Dementi einer Einmischung akzeptiert. Nach einem Sturm der Empörung in den USA ruderte der US-Präsident zurück und schloss sich der Haltung der US-Geheimdienste an, die die Einmischung als erwiesen ansehen. Er erklärte die Kehrtwende damit, dass er sich versprochen habe.
Maas sagte zu der Frage, wie er das Treffen Trumps mit Putin bewerte: "Ich kann das eigentlich gar nicht mehr beurteilen, denn er hat sich ja versprochen. Ich weiß jetzt nicht wo er sich überall versprochen hat in Helsinki, aber es fällt mir schwer, das zu bewerten." Grundsätzlich begrüßte er die russisch-amerikanischen Gespräche aber.
"Es gibt so viele Themen, die ohne den Beitrag dieser beiden Staaten nicht gelöst werden können", sagte er. Als Beispiele nannte er die Konflikte in Syrien und der Ukraine und die nukleare Abrüstung. Maas fügte aber hinzu: "Man muss sich auch auf das verlassen können, was dort gesagt wird oder verabredet wird."
