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Donald Trump verschärft seine Fehde gegen die Medien

USA : Donald Trump verschärft seine Fehde gegen die Medien

Als eine seiner ersten Amtshandlungen stattet der neue US-Präsident dem Geheimdienst CIA einen Besuch ab.

Nach massiven Protesten gegen ihn und begleitet von einer verschärften Fehde mit den Medien geht Donald Trump in seine erste Arbeitswoche als Präsident. Innenpolitisch unterstrich er seine Entschlossenheit zum radikalen Wandel mit ersten Schritten zur Aufhebung der Gesundheitsreform seines Vorgängers Barack Obama.

Nachrichtlich beherrscht wurde der gestrige Tag von Trumps eskalierender Auseinandersetzung mit den Medien. Er beschuldigt sie in massiver Form, böswillig die Zuschauerzahlen bei seiner Vereidigung zu niedrig dargestellt zu haben, obwohl Bildaufnahmen belegen, dass viel weniger Zuschauer zu seiner Amtseinführung kamen als seinerzeit bei Barack Obama. In diesem Zusammenhang sprach Trump bei einem Besuch bei der CIA von einem "fortlaufenden Krieg" mit den Medien, die sich entschieden gegen die neuen Anschuldigungen verwahrten und Trump ihrerseits wissentliche Verbreitung von Unwahrheiten vorwarfen.

Seinen ersten vollen Arbeitstag als US-Präsident nutzte Donald Trump für einen Besuch im CIA-Hauptquartier in Langley. Dort versicherte er, niemand unterstütze die CIA stärker als er selbst. Beobachter werteten dies als Versuch, sein gespanntes Verhältnis zu den US-Geheimdiensten zu entschärfen.

 Eine Luftaufnahme von der Amtseinführung Obamas.
Eine Luftaufnahme von der Amtseinführung Obamas. Foto: dpa

Als erste Kabinettsmitglieder wurden indes Verteidigungsminister James Mattis sowie Heimatschutzminister John Kelly vereidigt. Beide sind ehemalige Generäle der US-Streitkräfte. Der designierte neue US-Außenminister Rex Tillerson hat prominente Fürsprecher im Kongress gewonnen. Zwei hochrangige Senatoren erklärten gestern, sie würden trotz ihrer Bedenken wegen der früheren Kontakte des ehemaligen Exxon-Mobil-Chefs zu Russland seine Nominierung unterstützen. Tillerson gilt als Russland-Freund und ist deswegen auch unter den Republikanern im Kongress umstritten. Der Senat muss die Kabinettsanwärter des neuen Präsidenten bestätigen. Auch erste Besuche sind vereinbart. Nach der britischen Premierministerin Theresa May wird Mexikos Präsident Enrique Peña Nieto am 31. Januar zu einem Besuch bei Trump erwartet. Er habe mit ihm im Vorfeld über Sicherheit und Einwanderung geredet, sagte Trumps Sprecher. Mit dem kanadischen Premier Justin Trudeau habe er am Telefon über die Zusammenarbeit gesprochen.

Für die nächsten Tage sind Erlasse zu erwarten, für die der Präsident den Kongress nicht braucht. Ihr genauer Inhalt ist unklar. Es dürfte aber unter anderem um den Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko gehen.

(RP)