Donald Trump - US-Präsident will seine politischen Erfolge darlegen

Rede am Montag: Trump will bisherige politische Erfolge darlegen

Eine geplante Rede von US-Präsident Donald Trump am Montag könnte recht kurz ausfallen. Er will darin die wichtigsten politischen Errungenschaften seiner Amtszeit darlegen.

Weil er bisher keine größeren Gesetzesvorhaben durch den republikanisch kontrollierten Kongress bringen konnte, wird er sich in der Ansprache auf seine Exekutiverlasse konzentrieren, mit denen er Regelungen aus der Amtszeit seines Vorgängers Barack Obama abgeschafft hat.

Außerdem hatte er die US-Behörden angewiesen, für jede neue Verordnung zwei alte abzuschaffen.

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Zu den wichtigsten Initiativen Trumps seit Beginn seiner Amtszeit zählen der angekündigte Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen, das von juristischen Hürden begleitete Einreiseverbot für Menschen aus mehreren muslimischen Ländern, die Aufhebung des Schutzprogramms Daca für Kinder illegaler Einwanderer und das Transgender-Verbot beim Militär.

Ein Exekutiverlass ist weniger nachhaltig als ein Gesetz, weil Trumps Nachfolger ihn einfach wieder rückgängig machen könnte. Auch Obama hatte einige solcher Anordnungen seines Vorgängers George W. Bush aufgehoben.

(csr/ap)