Donald Trump: US-Präsident hat bei UN-Generaldebatte Iran im Visier

UN-Generaldebatte in New York : Donald Trump hat den Iran im Visier

Ein Jahr ist es her, dass Donald Trump bei der UN-Generalversammlung gegen Nordkorea polterte, jetzt hat der US-Präsident den Iran im Visier. Zudem wird er voraussichtlich viele Spitzenpolitiker treffen, Wladimir Putin dürfte aber nicht darunter sein.

Iran, Nordkorea, internationaler Handel - die Hauptkonfliktthemen von Donald Trump stehen angesichts der UN-Generalversammlung auf der Agenda des US-Präsidenten. Bei der Generaldebatte der Vollversammlung der Vereinten Nationen wird Trump sich voraussichtlich am Dienstag für die US-Interessen einsetzen und vor dem Iran warnen, am Mittwoch wird er zum ersten Mal dem UN-Sicherheitsrat vorsitzen und zudem stehen mehrere Treffen mit anderen Spitzenpolitikern in seinem Terminplan.

Vor einem Jahr hatte Trump den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un während der Generaldebatte noch als „Raketenmann“ bezeichnet. Inzwischen hat sich das Verhältnis der beiden Kontrahenten entspannt, doch die Bedrohung durch das nordkoreanische Atomprogramm wird erneut ein Thema sein. US-Außenminister Mike Pompeo sagte im Vorfeld in der Sendung „Meet the Press“ bei NBC, es sei ein langer Weg, Kim dazu zu bringen, sein Versprechen einer vollständigen Entnuklearisierung zu erfüllen.

Für seinen viertägigen Aufenthalt in New York hat Trump auch ein Treffen mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In geplant. Moon hat nach seinem Treffen mit Kim in der vergangenen Woche eine Botschaft des Nordkoreaners an Trump im Gepäck. Es wird erwartet, dass Trump und Moon eine neue Version des Handelsabkommens zwischen den USA und Südkorea unterzeichnen werden, ein Produkt von Trumps Bemühungen um Außenhandelsvereinbarungen, die vorteilhafter für sein Land sind.

Als Thema des Treffens des Weltsicherheitsrats wird die Nichtverbreitung atomarer, biologischer und chemischer Waffen genannt. Ursprünglich sollte der Iran das Thema sein, doch das hätte dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani eine Teilnahme ermöglichen können, was Trump möglicherweise in eine schwierige Lage gebracht hätte. Trump werde bei der Sitzung auch über Nordkorea und andere Probleme der Verbreitung sprechen, verlautete aus US-Regierungskreisen. Er strebe kein Treffen mit Ruhani an, sei aber dafür offen.

Trump beabsichtigt, sich bei Treffen mit europäischen Spitzenpolitikern und in der Sitzung des Sicherheitsrats dafür einzusetzen, dass Unternehmen aus aller Welt ihre Geschäftsbeziehungen zum Iran beenden. US-Regierungsbedienstete sagten, ihre Priorität für die Region sei inzwischen, einen Abzug iranischer Truppen aus Syrien zu erreichen.

Trump wird sich bei seinem viertägigen Besuch in New York auch im kleinen Kreis mit anderen Staats- und Regierungschefs treffen. Am Sonntag aß er bereits mit dem japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe zu Abend. Für Montag stehen Treffen mit dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fatah al-Sisi und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron an, sowie eine Veranstaltung zum Drogenproblem. Auch Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und der britischen Premierministerin Theresa May hat Trump in New York geplant.

Während manche Regierungschefs sich noch wegen Trumps Umgang mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin bei deren Treffen im Sommer sorgen, wird es in New York keine Zugabe geben: Es wird nicht erwartet, dass der russische Präsident zur Generaldebatte kommt.

(csr/dpa)
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