1. Politik
  2. Ausland

Donald Trump: Seine erste Arbeitswoche als neuer Präsident

Der neue US-Präsident : Trumps erste Arbeitswoche

An seinem ersten Montag im Amt präsentiert sich Donald Trump als zupackender Macher. Erste Dekrete werden erlassen, Schwerpunkte bekanntgegeben - alles folgt dem Motto "Amerika zuerst".

Eines ist gewiss mit Beginn der ersten Arbeitswoche, die Donald Trump im Weißen Haus verbringt: Auf seine täglichen Kurzkommentare bei Twitter wird er nicht verzichten, der neue US-Präsident, von dem es ansonsten heißt, dass er Computern, E-Mails und dem Internet mit ausgeprägter Skepsis begegnet. Es war ein Tweet, mit dem er seine 21,6 Millionen Follower auf die nächsten Tage einstimmte. "Arbeitsreiche Woche geplant mit Schwerpunkt Jobs und nationale Sicherheit", schrieb er am Morgen, noch bevor in Washington die Sonne aufging. Als erstes werde er Topmanager treffen, um mit ihnen über die verarbeitende Industrie des Landes zu reden.

Roter Teppich für Theresa May

"Amerika zuerst": Wie ein roter Faden zieht sich das Wahlkampfmotto, das er in seiner Antrittsrede in rabiat nationalistischen Tönen wiederholte, durch seine ersten Amtshandlungen. Die ersten außenpolitischen Weichenstellungen, die ersten Termine, alles steht im Zeichen des "America First". Die Nachbarn Kanada und Mexiko sollen den schärferen Wind zu spüren bekommen, während Großbritannien für den Brexit-Sonderweg belohnt wird, indem Trump dessen Premierministerin Theresa May als erstem ausländischem Gast den roten Teppich ausrollen lässt.

Noch im Januar, spätestens Anfang Februar, will sich der neue US-Präsident mit Justin Trudeau sowie Enrique Peña Nieto treffen, dem Regierungschef Kanadas und dem Staatschef Mexikos. Man werde Verhandlungen aufnehmen, die mit Nafta zu tun hätten, kündigte er vage an. Auf Wahlkampfbühnen hatte er das "North American Free Trade Agreement", 1994 in Kraft getreten, maßgeblich für den Niedergang der Industrie in weiten Landstrichen zwischen Wisconsin im Norden und Georgia im Süden verantwortlich gemacht. Zudem wurde überraschend bekannt, dass Trump den Import von Zitronen aus Argentinien verbieten will.

Zollschranken für Autobauer

Inzwischen ist nur noch die Rede davon, es nachzujustieren, einige Bestimmungen so zu ändern, dass Fabriken zwischen Wisconsin und Georgia stärker davon profitieren. Wie das "Wall Street Journal" unter Berufung auf Regierungsberater berichtet, will Trump beispielsweise neue Regeln für Autobauer durchsetzen. In einer Branche, die längst darauf angewiesen ist, dass Zulieferungen die Grenzen Nordamerikas zollfrei passieren, will er Korrekturen erzwingen. Nur wenn US-Hersteller in Zukunft pro Automobil mehr Teile beisteuerten, als dies aktuell der Fall sei, sei Washington bereit, auf Zollschranken zu verzichten, schreibt das Wirtschaftsblatt.

Ganz im Zeichen der Handelspolitik dürften auch die für Freitag anberaumten Gespräche mit Theresa May stehen. Während Barack Obama noch warnte, das Vereinigte Königreich müsse sich im Falle eines Austritts aus der EU am Ende der Warteschlange anstellen, wenn es Verträge mit den USA anstrebe, signalisiert Trump das genaue Gegenteil: Eine bilaterale Freihandelszone mit Großbritannien soll Vorrang haben, als eine Art Prämie für den Brexit.

Durch ein langes Telefonat mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu, nach dessen Worten geführt in herzlicher Atmosphäre, machte Trump bereits am Sonntag deutlich, dass er in Netanjahu einen zentralen Verbündeten sieht. Eine Begegnung mit Wladimir Putin, womöglich in Reykjavik, wo sich Ronald Reagan und Michael Gorbatschow in der Tauwetterphase des Kalten Krieges trafen, wird wohl noch auf sich warten lassen: In Washington gibt es dafür noch keine Bestätigung.

Alternative Fakten

Zunächst einmal ist es der lächerliche, von Trump und dessen Sprecher Sean Spicer angezettelte Streit über die Besucherzahlen am Tag der Amtseinführung, der die amerikanische Hauptstadt beschäftigt. Spicer hatte in krassem Widerspruch zur Realität von einer Rekordbeteiligung gesprochen, von einem Andrang, der selbst Obamas erste Inaugurationsfeier im Januar 2009 in den Schatten gestellt habe. Um es zu belegen, führte er unter anderem die Zahl der Passagiere ins Feld, die am Freitag in den Zügen der Washingtoner U-Bahn unterwegs waren.

Nichts davon stimmte, und als Chuck Todd, Fernsehmoderator des Senders NBC, Trumps Publicity-Beraterin Kellyanne Conway mit den falschen Angaben konfrontierte, sprach sie ungerührt von "alternativen Fakten", die man den von den Medien recherchierten entgegensetze. Darauf Todd, ein wenig sperrig, weil er das Wort Lüge nicht in den Mund nehmen wollte: "Alternative Fakten sind keine Fakten, es ist die Unwahrheit."

(RP)