US-Präsident gibt sich „A+“ Trump hält sich für den erfolgreichsten Präsidenten aller Zeiten
Washington · Bescheidenheit gehört bekanntlich nicht zu seinen Eigenschaften: Donald Trump hat in einem Interview einen weiteren Beweis dafür geliefert und sich selbst die Bestnote für seine Präsidentschaft gegeben.
Donald Trump ist nach eigener Einschätzung der erfolgreichste Präsident in der Geschichte der Vereinigten Staaten. „Ich würde mir selber die (Best-) Note A+ geben“, sagte Trump auf eine entsprechende Frage in einem Interview des ihm gewogenen Senders Fox News, das in mehreren Teilen am Donnerstag ausgestrahlt wurde. Kein anderer Präsident habe in so kurzer Zeit so viel erreicht, sagte Trump.
Zur Begründung führte er an, er habe großartige Richter für den Obersten Gerichtshof ausgesucht, die größte Steuerreform der US-Geschichte erreicht. Die Volkswirtschaft floriere wie nie zuvor.
Nicht nur sein Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un, auch seine Zusammenkunft mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin seien ein „gewaltiger Erfolg“ gewesen, sagte der US-Präsident. In beiden Fällen war er kritisiert worden, im Falle des Putin-Gipfels in Helsinki musste er sogar eine auch in der eigenen Partei harsch kritisierte Äußerung nachträglich korrigieren.
Im Falle seiner Amtsenthebung prognostizierte Trump eine Wirtschaftskrise. "Ich denke, der Markt würde crashen. Ich denke, jeder würde sehr arm sein", falls ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn eingeleitet würde, sagte er in dem Interview.
Trump antwortete auf die Frage, ob er glaube, dass die Demokraten ein Amtsenthebungsverfahren einleiten würden, falls sie bei den Zwischenwahlen im Herbst die Mehrheit im Repräsentantenhaus gewinnen.Die Amerikaner würden wirtschaftliche "Daten sehen, die man im Nachhinein nicht glauben würde", sagte Trump. Er bezweifelte aber, dass dies geschehen würde. "Ich weiß nicht, wie man ein Amtsenthebungsverfahren gegen jemanden einleiten kann, der einen großartigen Job gemacht hat", sagte er.
Kann ein amtierender US-Präsident angeklagt werden?
Die US-Verfassung enthält dazu keine Regelung. Einige Juristen argumentieren, ein amtierender Präsident könne nicht angeklagt werden. Begehe er ein Verbrechen, wäre die angemessene Reaktion ein Amtsenthebungsverfahren im Kongress. Ein solches Verfahren kann laut Verfassung wegen Verrats, Bestechung oder anderer "schwerer Straftaten und Fehlverhaltens" eingeleitet werden.
Zu dem Thema gibt es bislang auch keine höchstrichterliche Entscheidung. Das Justizministerium stellte jedoch im Jahr 2000 fest, dass ein Strafverfahren die Fähigkeit des Präsidenten zur Amtsausübung beeinträchtige. Andere Fachleute sagen, der Präsident könne durchaus angeklagt werden, da niemand über dem Gesetz stehe.
Wie funktioniert ein Amtsenthebungsverfahren?
Das Prozedere beginnt im Repräsentantenhaus. Einzelne Abgeordnete können eine Resolution zur Amtsenthebung genau so wie einen einfachen Gesetzentwurf einbringen. Das Repräsentantenhaus kann den Prozess aber auch starten, indem es eine Resolution verabschiedet, die eine Untersuchung des Falls genehmigt. Nötig ist jeweils nur die einfache Mehrheit. Um den Präsidenten tatsächlich seines Amtes zu entheben, muss später jedoch der Senat mit Zwei-Drittel-Mehrheit zustimmen.
In der Vergangenheit mussten sich zwei Präsidenten einem Amtsenthebungsverfahren stellen: Andrew Johnson im Jahr 1868 und Bill Clinton 1998. In beiden Fällen stimmte der Senat der Amtsenthebung nicht zu, sowohl Johnson als auch Clinton blieben im Amt. Wird ein Präsident tatsächlich seines Amtes enthoben, rückt der Vizepräsident nach und übt das Amt bis zur nächsten regulären Präsidentenwahl aus.
Reicht ein Verstoß gegen Regeln für Wahlkampfgelder aus?
Juristen sind uneins, ob gegen Trump wegen Cohens Aussage zur Zahlung der Schweigegelder ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet werden könnte. Der Kongress hat einen gewissen Spielraum, wie er "schwere Verbrechen und Fehlverhalten" definiert. Er kann sich dabei am Strafgesetz orientieren, ist nach Einschätzung von Juristen aber nicht dazu gezwungen.
Andrew Wright, ein Berater des früheren Präsidenten Barack Obama, geht davon, dass die Cohen-Aussage als Grundlage zur Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens ausreichen würde. Die Verfassungsväter hätten Machtmissbrauch gefürchtet, sagte er.
Dies würde Bemühungen einschließen, die Öffentlichkeit im Wahlkampf zu täuschen. Andere Experten argumentieren indes, die Schweigegeldzahlungen seien kein Verbrechen, da sie getätigt wurden, um Trumps Ruf zu schützen - und nicht, um die Wahl zu beeinflussen.
