Donald Trump und Syrien Das Protokoll einer Kehrtwende
Washington · Mit seiner Entscheidung zu einem Luftschlag gegen das Assad-Regime überrascht Donald Trump viele Beobachter. Denn seine Entscheidung passt nicht zu Äußerungen aus dem Wahlkampf und seinem Mantra "America first". Was ist passiert?
Es ist abends gegen zehn, als Donald Trump in Mar-a-Lago an ein Rednerpult mit dem Weißkopfadlerwappen tritt. Er liest vom Teleprompter, kein einziges Mal weicht er ab vom vorbereiteten Text, was sonst überhaupt nicht seine Art ist. Als ihm die versammelten Reporter Fragen zurufen, ignoriert er sie. Donald Trump, der schrille Entertainer des Wahlkampfs, ist in dieser Stunde die Ernsthaftigkeit in Person. Er muss nicht nur einen Militärschlag begründen, sondern auch eine Kehrtwende.
Baschar al-Assad und den "Islamischen Staat" zugleich ins Visier zu nehmen, das wäre verrückt und idiotisch, hatte er noch vor Monaten verkündet. Es war ein typischer Satz für einen Kandidaten, der in nahöstlichen Potentaten Stabilitätsfaktoren sah, jedenfalls keine Störfaktoren, denen Amerika Paroli bieten musste. Was er in der Nacht zum Freitag sagt, ist das genaue Gegenteil. Stellenweise klingt es nach jenem amerikanischen Sendungsbewusstsein, mit dem Trump, eher im Lager der Isolationisten verortet, so gar nichts am Hut zu haben schien.
Assad, sagtTrump zu später Stunde in seinem Club, habe das Leben hilfloser Männer, Frauen und Kinder erstickt. "Es war ein langsamer und brutaler Tod für so viele. Selbst wunderschöne Babys wurden grausam ermordet bei dieser barbarischen Attacke. Kein Kind Gottes sollte je solche Schrecken erleiden." Er habe einen gezielten Schlag gegen eine Luftwaffenbasis in Syrien angeordnet, sagt Trump. Es liege im nationalen Interesse der Vereinigten Staaten, von der Verbreitung und Anwendung chemischer Waffen abzuschrecken. Vorangegangene Versuche, Assads Verhalten zu ändern, seien gescheitert, "sehr dramatisch gescheitert". Es folgen Kostproben jenes Sendungsbewusstseins, wie man es eher mit einem George W. Bush verbindet, nicht aber mit dem ebenso populistischen wie ideologiefreien Milliardär aus New York. Solange Amerika für Gerechtigkeit einstehe, liest Trump vom Teleprompter, sei zu hoffen, dass Frieden und Harmonie am Ende die Oberhand behalten. "Gute Nacht, Gott schütze Amerika und die ganze Welt."
Kurz darauf gibt das Pentagon erste Kamerabilder frei. Sie zeigen: eigentlich nichts. Einen Feuerball, die Silhouette eines Kriegsschiffs, sekundenlang erhellt durch den Lichtblitz. Ab 20.40 Uhr amerikanischer Ostküstenzeit, teilt ein Sprecher des Verteidigungsministeriums mit, seien von zwei im östlichen Mittelmeer kreuzenden Zerstörern, USS Porter und USS Ross, insgesamt 59 Cruise Missiles abgefeuert worden. Sie hätten Flugzeuge, Flugzeughallen, Benzintanks, Munitionslager und Radaranlagen getroffen. Der Sprecher, ein Captain namens Jeff Davis, legt Wert auf die Feststellung, dass Russland vorab informiert wurde. Man habe sich eingespielter Kanäle zwischen den Streitkräften beider Länder bedient, um das Risiko für russisches Personal auf der Luftwaffenbasis Al-Shayrat zu minimieren. Und darauf geachtet, keine Bereiche des Stützpunkts ins Visier zu nehmen, in denen man russisches Militär vermutet habe.
Wie die Entscheidung zum Angriff fiel, haben Rex Tillerson und Herbert Raymond McMaster, der Außenminister und der Sicherheitsberater des Präsidenten, amerikanischen Reportern noch in der Nacht bruchstückhaft nacherzählt. Demnach begann es am Dienstag mit schockierenden Fernsehaufnahmen, Dokumenten der Chemiewaffenattacke im Norden Syriens. Trump, heißt es, habe sich rasch entschlossen, Assad dafür zu bestrafen. Am Mittwoch ließ er ad hoc den Nationalen Sicherheitsrat tagen, um Varianten eines Militärschlags durchzugehen. Drei Optionen standen laut McMaster zur Wahl. Am Donnerstagnachmittag flog er nach Florida, wo in Mar-a-Lago, seinem exklusiven Strandclub, Gespräche mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping auf dem Programm standen. Dort fielen nach nochmaliger Beratung im kleinen Kreis seiner Sicherheitsexperten die Würfel.
Folgt man der offiziellen Darstellung, entschied sich der US-Präsident unter den zur Debatte stehenden Angriffsszenarien für dasjenige mit dem geringsten Eskalationsrisiko. In erster Linie, zitiert die "New York Times" einen Ministerialbeamten, sei es um eine symbolische Botschaft an Assad gegangen: Die USA würden sich nochmals militärischer Gewalt bedienen, falls der Diktator noch einmal zu Giftgas greife. Je öfter man versäume, auf den Einsatz chemischer Waffen zu reagieren, "umso mehr normalisieren wir ihren Gebrauch", sagt es der Chefdiplomat Tillerson mit einem hintergründigen Satz.
Es ist eine kaum verhüllte Anspielung auf die rote Linie, die Barack Obama zog und dann ignorierte, als er Assad zu stoppen versuchte, ohne in den syrischen Bürgerkrieg hineingezogen zu werden. Im Spätsommer des Jahres 2013, als Obama eine Militäraktion erst ankündigte und dann abblies, sah es der Immobilienmogul Trump genauso wie der Commander-in-Chief im Weißen Haus. Heute lässt er seinen Außenminister herausstellen, was für eine Kluft doch zwischen der alten und der neuen Administration klaffe - hier der Zauderer Obama, dort der Tatmensch Trump.
Es ist übrigens Tillerson, den Trump in den Stunden nach dem Angriff demonstrativ in den Vordergrund schiebt, nachdem die Öffentlichkeit den eher wortkargen Texaner bisher kaum wahrgenommen hatte. Nächste Woche fliegt der frühere Chef des Ölkonzerns Exxon Mobil, in Russland bestens vernetzt, in heikler Mission nach Moskau. Wladimir Putin hatte ihm einst den "Orden der Freundschaft" verliehen, und ursprünglich sollte der Besuch wohl den Beginn einer Tauwetterphase nach jahrelanger Eiszeit markieren. Es sollte eine Art Ersatz sein für den oft beschworenen Gipfel mit dem russischen Präsidenten, den Trump einstweilen vor sich her schiebt, nachdem er im Wahlkampf Lobeshymnen auf Putin gesungen hatte. Nun wird sich Tillerson womöglich in Schadensbegrenzung üben. In Mar-al-Lago redet der schwergewichtige Mann Tacheles, vielleicht auch, um den Vorwurf zu großer Nähe zum Kreml zu entkräften. Er erinnert daran, dass sich Moskau 2013 im Zuge der abgeblasenen Militäraktion verpflichtete, auf die komplette Vernichtung des syrischen Chemiewaffenarsenals zu achten. Dieser Verantwortung, sagt er, sei es nicht gerecht geworden. "Entweder ist Russland Komplize, oder Russland ist einfach nicht fähig, zu liefern."
