Westerwelle auf Besuch in der Türkei Diplomatische Hingabe am Bosporus
Istanbul (RPO). Guido Westerwelle ist ein häufiger Gast in der Türkei. Seit seinem Amtsantritt vor zwei Jahren ist er schon zum vierten Mal zu Besuch am Bosporus. Die diplomatische Hingabe hat ihre Gründe. Die Türkei ist ein aufstrebendes Land - wirtschaftlich wie politisch.
Der Staat ist ein wichtiger Akteur in der arabischen Welt und im Nahen Osten, doch bei ihren Bemühungen um einen festen Platz in der EU treten die Türken auf der Stelle. Sie sind gekränkt und sind längst in andere Richtungen aktiv. Westerwelle weiß um die schwierigen Befindlichkeiten in dem stolzen Land.
Die Verhandlungen mit der EU laufen seit Jahren. Geschafft ist bislang wenig. Und seit Monaten tut sich kaum noch etwas. Auf beiden Seiten macht sich Frust und Ernüchterung breit - vor allem aber bei den Türken. Ihre Enttäuschung äußert sich immer mal wieder in forschen Botschaften aus Ankara. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan ist ein temperamentvoller Mann.
Sein Außenminister Ahmet Davutoglu kommt zurückgenommener daher. Es ist Donnerstagnachmittag. Westerwelle ist nach Istanbul gekommen. Die beiden stehen vor der Presse, bedenken einander mit allerlei Höflichkeiten, loben ihre vorzüglichen Beziehungen - politisch wie persönlich. Von tiefer Freundschaft ist die Rede.
Doch auch Davutoglu macht seinem Frust ein wenig Luft. Die EU brauche die Türkei, sagt er. Nötig sei eine neue strategische Bewertung des Landes, und Deutschland solle dabei eine Vorreiterrolle spielen. Den jüngsten EU-Bericht zum Stand der Verhandlungen kritisiert Davutoglu. Die Kommission betrachte etwa die Zypern-Frage einseitig. Und Visa-Erleichterungen für sein Land müssten auch endlich her.
"Manches sehen wir natürlich noch anders"
Westerwelle reagiert höflich, aber zurückhaltend. Er lobt die bisherigen Fortschritte des Landes, preist dessen große strategische Bedeutung in der Region, aber er sagt auch, dass Europa und Deutschland nicht mit allem zufrieden sind. "Manches sehen wir natürlich noch anders", entgegnet er knapp. Es gebe durchaus noch Missstände. Entscheidend sei aber, dass der Prozess nicht zum Stillstand komme.
Die Türkei ist nicht unschuldig an ihren Schwierigkeiten mit der EU. In der Zypern-Frage stellt Ankara auf stur, will Häfen und Flughäfen nicht für zypriotische Schiffe und Flugzeuge öffnen. Zuletzt hat die Suche nach Öl und Erdgas im Mittelmeer zu neuen Spannungen zwischen beiden Seiten geführt. Auch die Beziehungen zu Israel haben sich zuletzt dramatisch verschlechtert. Die Türkei agiert derzeit höchst selbstbewusst und lässt die Muskeln spielen.
Die Bundesregierung sieht manch türkisches Manöver mit Sorge. Die Beziehungen seien robust genug, Probleme bei direkten Treffen offen anzusprechen, sagt Westerwelle. Mit öffentlicher Kritik hält er sich freilich zurück, spricht in Istanbul vor der Presse lieber von den "herausragenden Gemeinsamkeiten" und dem "gesunden" Verhältnis beider Länder.
Westerwelles Besuch ist diesmal ein kurzer. Donnerstagvormittag ist er in Istanbul angekommen und keine 24 Stunden später fliegt er wieder zurück. Dazwischen trifft er neben Davutoglu noch Erdogan und den Europaminister Egemen Bagis. Und er fährt zur Eröffnung der Kulturakademie Tarabya, wo sich in Zukunft deutsche Künstler mit türkischen Kollegen austauschen sollen. Auch das gehört zur diplomatischen Charme-Offensive Deutschlands.
