Besuch im Irak und in Deutschland Selfies bei der Truppe, Ärger in der Heimat
Ramstein/Washington · Der US-Präsident besucht unangekündigt den Irak und Deutschland. Unterwegs versucht er, den Truppenabzug aus Syrien zu rechtfertigen.
Er kam, redete kurz, und nach knapp einer Stunde hob die Präsidentenmaschine vom US-Luftwaffenstützpunkt im rheinland-pfälzischen Ramstein wieder ab. Sie nahm Kurs Richtung Heimat. Der amerikanische Präsident Donald Trump nebst Frau Melania hatte am Donnerstag der Truppenbasis einen Kurzbesuch abgestattet. Das Paar hatte dort viele Hände geschüttelt und für Fotos mit Soldaten posiert. Auch einige Autogramme des mächtigsten Mannes der Welt wurden unter die Leute gebracht. Doch der Grund des präsidialen Besuchs war nicht weihnachtliche Truppenbetreuung durch den Oberbefehlshaber aus Washington. Der Grund war viel profaner: Die Trump-Maschine musste nachgetankt werden, denn Stunden zuvor war das Präsidentenpaar im Irak zum Heimflug gestartet.
Donald Trump und die First Lady hatten dort auf der Luftwaffenbasis Al Assad im Westen des Landes überraschend amerikanische Truppen besucht. Das Präsidentenpaar schwebte unangekündigt ein, wie es aus Sicherheitsgründen bei solchen Besuchen üblich ist. Trump ist nun seit zwei Jahren im Amt, doch sein Besuch im Irak war der erste Besuch als Präsident bei US-Truppen im Ausland. Auch er war kurz, vielleicht zu kurz, um sich über die wirklichen Probleme vor Ort angemessen zu informieren. Ein Gespräch mit dem irakischen Regierungschef Adel Abdul Mahdi stand gar nicht auf dem Besuchsprogramm.
Nach eigenen Worten war der Präsident vor allem um die Sicherheit seiner Frau Melania besorgt. Daher war nach gut drei Stunden Schluss mit der Visite. Abdul Mahdi gab dagegen eine andere Version zu Protokoll: Meinungsverschiedenheiten über die Art und die Form eines möglichen Treffens seien der Grund, dass das Gespräch nicht zustande gekommen sei. Trumps Sprecherin wiederum sagte, der Präsident habe ein großartiges Gespräch mit Mahdi geführt, er habe eine Einladung Trumps in die USA angenommen.
Doch neben seinen Streicheleinheiten für die Truppe hatte Trump auch harte politische Positionen im Gepäck. Wenige Tage zuvor hatte er in Washington den kompletten Truppenabzug aus Syrien bekannt gegeben. Die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) sei besiegt. Daher brauche es nicht länger die Anwesenheit der 2000 US-Soldaten. Trumps Entscheidung löste international Entsetzen aus. Der IS sei längst nicht besiegt, lautete eine häufig gehörte Kritik, auch wenn er aus Brennpunkten und den meisten Gebieten Syriens vertrieben sei. Er könne sich erneut sammeln, weiter Anschläge verüben und Unsicherheit fördern. Auch Verteidigungsminister James Mattis war mit dem Vorpreschen seines Präsidenten nicht einverstanden. Weder mit ihm och mit verbündeten Streitkräften sei dieser Schritt abgesprochen oder koordiniert worden. Der Rücktritt des früheren Generals war daher die logische Konsequenz.
Nun versuchte Trump im Irak, seine Rückzugsentscheidung zu rechtfertigen: „Die Vereinigten Staaten können nicht weiter Weltpolizist sein.“ Es sei nicht fair, wenn allein die USA diese Last trügen; um das, was noch vom IS übrig sei, müssten sich nun die Türkei und andere Länder der Region kümmern.
Das löst Unruhe und Besorgnisse im Nahen und Mittleren Osten aus. Ziehen sich die USA nun auch aus dem Irak oder Afghanistan zurück, oder leiten sie zumindest eine spürbare Truppenreduzierung ein? Was würde das für das regionale Kräfteverhältnis bedeuten? Welche Signalwirkung hätte das für Extremisten und Terroristen? Noch hat Trump dementiert, er wolle alle 5000 Soldaten aus dem Irak abziehen.
Dass er über eine Reduzierung der 14.000 in Afghanistan stehenden US-Soldaten nachdenkt, ist seit Längerem klar. Nur in Moskau und in Teheran wird man sich dank der freiwilligen Rückzugsbestrebungen der USA die Hände reiben. Wenn Amerika die nahöstlichen Schauplätze verlässt, rücken die Russen, der Iran und die Türkei zwangsläufig nach und werden ihre politischen Positionen ausbauen und sich als neue Partner empfehlen.
Trumps außenpolitischer Husarenritt hat auch innenpolitische Gründe. Vor wenigen Tagen war eine Haushaltssperre in Kraft getreten. Der Präsident duelliert sich mit den oppositionellen Demokraten, die bei den Zwischenwahlen im November die Mehrheit im Repräsentantenhaus, aber nicht im Senat gewonnen haben. Sein Lieblingsprojekt einer Schutzmauer zu Mexiko will der Präsident auf jeden Fall umsetzen. Es ist ein Versprechen an seine Wähler.
Weil bislang kein neues Haushaltsgesetz in Kraft getreten ist, wurde eine Sperre für mehrere Bundesministerien in Kraft gesetzt. Trump will für sein Grenzprojekt fünf Milliarden Dollar. Die Demokraten lehnen eine Grenzmauer strikt ab. Nun sind Hunderttausende Regierungsbeamte einstweilen in den Zwangsurlaub verabschiedet. Das Thema verfolgte Trump bis in den Irak. Wie lange die Haushaltssperre dauern werde, wurde der Präsident gefragt. „Sie wird so lange dauern wie nötig“, meinte er. „Wir werden eine Mauer bekommen.“ Diese Ankündigung klingt nach einer Drohung à la Donald Trump.
