Sieben Monate nach der Wahl Die Niederlande haben endlich wieder eine Regierung
Den Haag · Die Jamaika-Parteien in Berlin sollten sich kein Beispiel an der benötigten Zeit nehmen: Die Niederlande haben mehr als sieben Monate nach der Parlamentswahl eine neue Regierung.
König Willem-Alexander vereidigte am Donnerstag in Den Haag die Minister der Mitte-Rechts-Koalition. Ministerpräsident ist erneut der rechtsliberale Mark Rutte. Der 50-Jährige ist seit 2010 Regierungschef. Mit 225 Tagen war es die bislang längste Regierungsbildung in der Geschichte der Niederlande.
Ruttes Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) bildet gemeinsam mit der christdemokratischen CDA, der linksliberalen D66 und der kleinen ChristenUnie eine Koalition. Die Koalition verfügt allerdings mit 76 Mandaten nur über eine knappe Mehrheit von einer Stimme in der Zweiten Kammer, die 150 Sitze hat.
Nach der Vereidigung hatten sich der König und die 16 Minister zum traditionellen Gruppenfoto auf der Freitreppe von Palast Noordeinde präsentiert. Willem-Alexander (50), der seit 2013 Staatsoberhaupt der Niederlande ist, vereidigte zum ersten Mal eine Regierung.
Bei der Wahl im März war die VVD mit 33 Mandaten stärkste Kraft geworden. Ihr bisheriger Koalitionspartner, die sozialdemokratische Partei von der Arbeit, hatte wegen historischer Verluste eine erneute Teilnahme an der Regierung abgelehnt.
Die Partei für die Freiheit (PVV) des Rechtspopulisten Geert Wilders war mit 20 Sitzen zweitstärkste Kraft geworden. Allerdings hatten fast alle Parteien eine Zusammenarbeit mit der PVV ausgeschlossen.
