Bilder Die Chronologie des Falles „Edward Snowden“
Edward Snowdens Enthüllungen über Ausspähprogramme des US-Geheimdienstes NSA sorgen seit Mitte 2013 weltweit für Aufsehen. Wir haben eine Chronologie der wichtigsten Stationen erstellt:
5./6. Juni 2013: Zeitungen in den USA und Großbritannien berichten, dass die US-Regierung die Rechner von Internet-Firmen anzapft, um sich Zugang zu Fotos, E-Mails oder Kontaktdaten zu verschaffen. Das geheime Spionageprogramm "Prism" besteht demnach seit 2007.
9. Juni: Snowden offenbart sich im britischen "Guardian" als Quelle der Enthüllungen. Er war rund drei Wochen zuvor mit Geheimdokumenten von Hawaii nach Hongkong geflohen und hofft nun auf Asyl.
21. Juni: US-Medien berichten, die USA haben Anklage gegen Snowden wegen Spionage und Diebstahls erhoben. Laut "Guardian" überwacht der britische Geheimdienst GCHQ weltweit Telefone und Internet.
23. Juni: Snowden landet aus Hongkong kommend auf dem Moskauer Flughafen Scheremetjewo. Ecuadors Außenminister teilt mit, Snowden habe in seinem Land Asyl beantragt.
26. Juni: Der Informant hat nach der Annullierung seiner Dokumente durch die USA keinen gültigen Pass mehr und kann den Transitbereich des Airports nicht verlassen.
1. Juli: Russlands Präsident Wladimir Putin bietet Snowden Asyl in Russland an, der stellt ein entsprechendes Gesuch.
2. Juli: Snowden zieht seinen Asylantrag in Russland zurück. Er wollte laut Kreml nicht auf die Bedingung Putins eingehen, den USA nicht weiter zu schaden.
5./6. Juli: Venezuela, Nicaragua und Bolivien bieten Snowden Asyl an.
16. Juli: Snowden beantragt nun doch Asyl in Russland.
1. August: Snowden erhält vorläufiges Asyl in Russland und verlässt den Flughafen. Er darf nun ein Jahr lang im Land bleiben, sein russischer Wohnort wird aus Sicherheitsgründen geheimgehalten.
1. November: Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich zeigt sich offen für eine Befragung Snowdens, das Justizministerium verweist auf die Möglichkeit, dies in Russland zu machen.
4. November: Die Bundesregierung stellt sich gegen Forderungen der Opposition, Snowden in Deutschland Asyl zu gewähren.
5. November: Die britische Zeitung "The Independent" berichtet, auf dem Dach der britischen Botschaft im Berliner Regierungsviertel könnte eine Abhöranlage installiert sein. Der Londoner Botschafter wird ins Auswärtige Amt gebeten.
6. November: Das Parlamentarische Kontrollgremium berät über Snowden. Auch das PKG bringt eine Befragung Snowdens in Moskau ins Gespräch. Debattiert wird auch über das bislang geplante Anti-Spionage-Abkommen mit den USA. Aus US-Regierungskreisen ist zu hören, ein umfassendes Abkommen zum Verzicht auf gegenseitiges Ausspähen sei unwahrscheinlich.
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