EU-Kompromiss Deutschland will bis zu 2500 Irak-Flüchtlinge aufnehmen
Brüssel (RPO). Besonders Schutzbedürftige wie Christen und Angehörige anderer verfolgter Minderheiten aus dem Irak sollen in Europa ein neues Zuhause finden. Die EU will nach Angaben von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble im kommenden Jahr bis zu 10.000 besonders Flüchtlinge aus dem Irak aufnehmen, Deutschland 2500.
Nach sieben Monaten Streit hat sich die Europäische Union auf diesen Minimalkompromiss zur Aufnahme verfolgter Iraker geeinigt. Die EU will Flüchtlingen Zuflucht gewähren, die keine Chance auf Rückkehr in ihr Heimatland haben. Deutschland will nach Angaben von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) 2500 Iraker aufnehmen. Die anderen EU-Länder können sich Menschen anrechnen lassen, die bereits in Europa sind. Die Gesamtzahl dürfte damit niedriger ausfallen als 10.000.
Es ist das erste Mal, dass Deutschland in Zusammenarbeit mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR im Rahmen sogenannter Resettlement-Programme Flüchtlinge aufnimmt. Der Weg ist dafür nun frei, da die Innenminister der Bundesländer einen gemeinsamen EU-Beschluss gefordert hatten. Hilfe sollen besonders schutzbedürftige Iraker erhalten, die in Nachbarländer wie Syrien oder Jordanien geflohen sind und keine Chance auf eine Rückkehr in ihre Heimat haben. Dazu gehören nach Schäubles Angaben religiöse Minderheiten, Folteropfer oder alleinerziehende Frauen. In Deutschland könnte der Schwerpunkt auf verfolgten Christen liegen.
Der EU-Beschlusstext ist sehr unverbindlich formuliert. Darin heißt es: "Unter Berücksichtigung der Zahl der Menschen, die bereits von den Mitgliedstaaten aufgenommen wurden oder aufgenommen werden sollen (...) könnte das Ziel sein, bis zu rund 10.000 Flüchtlinge auf freiwilliger Basis aufzunehmen".
