Patt nach Wahlen in Israel: Der Wahlsieger heißt Jair Lapid

Patt nach Wahlen in Israel : Der Wahlsieger heißt Jair Lapid

Überraschung bei der Parlamentswahl in Israel: Nach Auszählung von 99,8 Prozent der Stimmen zeichnete sich am Mittwochmorgen ein Patt zwischen den beiden dominierenden politischen Lagern ab. Der absolute Gewinner dieser Wahl ist der politische Newcomer Jair Lapid mit seiner Zukunftspartei.

Sowohl der rechtskonservative Block um Ministerpräsident Benjamin Netanjahu als auch die Mitte-Links-Opposition kamen laut Medienberichten auf jeweils 60 der 120 Mandate. Da das amtliche Endergebnis noch nicht feststeht, könnten sich aber noch leichte Veränderungen ergeben.

Der frühere Fernsehmoderator Jair Lapid hat bei der israelischen Parlamentswahl für eine Riesenüberraschung gesorgt. Der 49 Jahre alte Politneuling schaffte mit seiner Zukunftspartei aus dem Stand den Sprung auf Platz zwei im Parlament. Der gut aussehende Mann mit dem grau melierten Haar wirkt wie ein liberales Gegenbild zu dem rechtsorientierten Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Lapids Familienname bedeutet auf Hebräisch Fackel - mit seinem Gang in die Politik will der verheiratete Vater dreier Kinder den Weg zu einem moderneren, gerechteren Israel leuchten.

"Danke"

Für eine Koalition mit Netanjahu hat er sich aber anders als andere Repräsentanten des Mitte-Links-Lagers ausdrücklich offen gezeigt. Noch in der Wahlnacht äußerte er sich dankbar für den überraschend großen Wählerzuspruch. "Danke", schrieb er lapidar auf seiner Facebook-Seite.

Bei der Abstimmung im Norden Tel Avivs hatte Lapid vorher gesagt: "Das ist das erste Mal, dass ich für mich selbst stimme. Es ist ein ganz besonderes Gefühl, von dem mir auch mein Vater erzählt hat." Sein vor knapp fünf Jahren gestorbener Vater, ein Holocaust-Überlebender aus Ungarn, war Vorsitzender der liberalen Schinui-Partei und bis 2004 Justizminister. Deshalb kennt Lapid das politische Geschäft von Kindesbeinen an.

Doch auch seiner Mutter Schulamit, einer bekannten Autorin, ist er beruflich gefolgt: Lapid hat schon mehrere Kinderbücher und Romane veröffentlicht. Seine Frau Lihi ist eine in Israel sehr prominente Schriftstellerin und Zeitungskolumnistin. Sie sorgte vor einigen Jahren für großes Aufsehen, als sie offen über den Autismus ihrer Tochter sprach.

Netanjahu verfehlt Mehrheit

Nach dem jüngsten Stand hat Netanjahu die sicher geglaubte Mehrheit verfehlt und muss sich wohl mit Lapid arrangieren. Beobachter gehen aber davon aus, dass der bisherige Ministerpräsident wieder mit der Regierungsbildung beauftragt wird.

Noch in der Nacht hatte es nach einer hauchdünnen Mehrheit für Netanjahus Lager ausgesehen, obgleich er einen herben Denkzettel verpasst bekam. Sein rechtskonservatives Bündnis aus Likud und Israel Beitenu konnte demnach 31 der 120 Parlamentssitze erwarten - deutlich weniger als die bislang 42 Mandate und auch weniger als nach letzten Umfragen zu erwarten war. Mit seinen bisherigen Koalitionären aus dem nationalistischen und ultrareligiösen Lager durfte Netanjahu dennoch auf eine wackelige Mehrheit aus 61 Mandaten hoffen.

Netanjahu sucht breite Koalition

In Rede vor Anhängern machte sich Netanjahu trotzdem für eine breit aufgestellte Regierungskoalition stark. "Die Hochrechnungen zeigen klar, dass die israelischen Bürger wollen, dass ich weiter als Ministerpräsident diene und eine möglichst breite Mehrheit(skoalition) bilde", schrieb er zudem auf seiner Facebook-Seite. Netanjahu deutete eine Reform der zahlreichen Sonderregeln für ultraorthodoxe Juden an und sprach vom Streben nach einem "echten Frieden" mit den Palästinensern, was Lapids Hauptforderungen entgegenkommt.

Nach den ersten Hochrechnungen bot er Lapid, dessen Partei demnach mit 19 Sitzen die zweitstärkste Fraktion bilden könnte, telefonisch die Zusammenarbeit an. "Wir haben die Gelegenheit, gemeinsam Großes zu leisten", gab Likud seine Botschaft wieder. Lapid hatte vergangene Woche in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AP betont, er stehe nicht als "Feigenblatt" für einen unnachgiebigen Kurs im Friedensprozess zur Verfügung.

Sollte Netanjahu nun tatsächlich wie angekündigt ein breites Koalitionsbündnis anstreben, könnte dies gravierende Auswirkungen auf die Friedensbemühungen im Nahen Osten haben. So haben seine Gegner der politischen Mitte bereits erklärt, sich einer Regierung unter Netanjahu nicht anzuschließen, falls er keinen ernsthaften Vorstoß zu einer Friedenslösung mit den Palästinensern unternehme.
Die Friedensverhandlungen sind in Netanjahus letzter Amtszeit ins Stocken geraten.

(apd/dpa/felt/csi/das)
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