Nahost Worum geht es in dem ewigen Konflikt?
Düsseldorf (RP). Seit mehr als 60 Jahren ist Palästina die politisch explosivste Zone der Welt. Trotz zahlreicher Anläufe scheiterten bisher alle Bemühungen um eine Friedenslösung. Auch dieses Mal überwiegt die Skepsis.
Nahost-Konflikt: Die Chronik der Vermittlungs-Stationen
Ab Donnerstag wollen Israelis und Palästinenser in Washington ihre direkten Friedensverhandlungen nach fast zwei Jahren Unterbrechung wieder aufnehmen. Die Erwartungen sind indes — vorsichtig gesagt — mehr als bescheiden. Eine lange Reihe enttäuschter diplomatischer Hoffnungen flankiert diesen Jahrhundertkonflikt, der schon mehrfach zu Kriegen eskalierte.
Wie begann der Streit um Palästina?
Nachdem sich besonders nach dem Ende des Ersten Weltkriegs zahlreiche Juden aus Europa in Palästina angesiedelt hatten, entwarfen die Vereinten Nationen1947 für das ehemalige britische Mandatsgebiet Palästina einen Teilungsplan. Ein jüdischer und ein arabischer Staat sollten entstehen, Jerusalem unter internationale Verwaltung kommen. Die Juden nahmen den Plan an, und am 14. Mai 1948 rief Ben Gurion den Staat Israel aus. Einen Tag später griffen Ägypten, Syrien, Libanon, Irak und Jordanien an, doch Israels Armee besiegte die arabischen Truppen. Mehr als 700 000 Palästinenser flüchteten oder wurden vertrieben.
Was geschah mit den palästinensischen Flüchtlingen?
Die Palästinenser fanden Unterkunft in Flüchtlingslagern im Libanon, im Westjordanland und Jordanien, in Ägypten und im Gaza-Streifen. Wegen hoher Geburtenraten haben die vertriebenen Palästinenser heute etwa vier Millionen Nachkommen. Ihre politischen Organisationen verlangen für sie alle ein Recht auf Rückkehr in die früheren Wohngebiete. Israel lehnt dies ab, um sich als mehrheitlich jüdischer Staat zu erhalten. Zuletzt signalisierten die Palästinenser allerdings ihre mögliche Zustimmung zu einer Entschädigungslösung.
Um welche Gebiete geht es ?
Insbesondere im Verlauf des Sechs-Tage-Kriegs von 1967 eroberte Israel ganze Landstriche, so die ägyptische Sinai-Halbinsel, die syrischen Golanhöhen sowie das damals unter jordanischer Verwaltung stehende Westjordanland und Ost-Jerusalem. Während Ägypten den Sinai im Camp-David-Abkommen von 1978 zurück- bekam, blieben die übrigen Territorien besetzt. Allein im Westjordanland kamen 800 000 Araber über Nacht unter israelische Herrschaft. Aus dem Gaza-Streifen zog sich Israel zwar 2005 zurück, kontrolliert aber weiter dessen Grenzen.
Was wollen die Palästinenser?
Die Palästinenser fordern neben einer Lösung für die Vertriebenen den Rückzug Israels aus allen besetzten Gebieten und Ost-Jerusalem mit dem Tempelberg und anderen heiligen Stätten als ihre Hauptstadt. Als Vorbedingung verlangen sie einen Baustopp jüdischer Siedlungen im Westjordanland.
Was wollen die Israelis?
Israels Premier Benjamin Netanjahu hat sich zu einer Zweistaatenlösung bekannt, jedoch eine israelische Sicherheitskontrolle zur Voraussetzung gemacht. So soll der palästinensische Staat demilitarisiert sein. Netanjahu betrachtet Jerusalem als "unteilbare und ewige" Hauptstadt Israels — vor allem auch mit Rücksicht auf die ultrareligiösen Parteien in seiner Regierungskoalition.
Welche Rolle spielt die Hamas?
Eine der größten Schwierigkeiten bei den Friedensgesprächen liegt darin, dass das Westjordanland und der Gaza-Streifen seit 2007 von zwei miteinander rivalisierenden Palästinenser-Gruppen kontrolliert werden: der Fatah von Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas und der radikal-islamischen Hamas. Die Hamas in Gaza erkennt ein Existenzrecht Israels nicht an und bezeichnet die Verhandlungen von Abbas in Washington als "Verrat". Selbst wenn also ein Durchbruch gelingen sollte, würde das Abkommen wohl nicht für die 1,5 Millionen Bewohner des Gaza-Streifens gelten. Dem angestrebten Palästinenserstaat drohte die sofortige Teilung.
Was passiert, wenn die Verhandlungen scheitern?
Ein Scheitern des Friedensprozesses würde vor allem Abbas weiter schwächen und vermutlich auch den innerpalästinensischen Konflikt anheizen. Die Hamas könnte zu einer Wiederaufnahme des bewaffneten Kampfes gegen Israel aufrufen. Dort dürfte die Zustimmung der Bevölkerung zu Zugeständnissen schwinden, zumal Israel schon jetzt regelmäßig aus dem Gaza-Streifen heraus beschossen wird. Insbesondere der Iran könnte die Situation dazu nutzen, anti-israelische Gruppen zu neuer Gewalt aufzustacheln.
