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Länder zwischen Gewalt und Protesten: Dem arabischen Frühling folgt Ernüchterung

Länder zwischen Gewalt und Protesten : Dem arabischen Frühling folgt Ernüchterung

Damaskus (RPO). Die blutig niedergeschlagenen Aufstände in Syrien haben es einmal mehr deutlich gemacht. Der arabische Frühling, der so hoffnungsvoll begonnen hatte, ist längst von der brutalen Realität eingeholt worden. Libyen, Jemen oder eben Syrien - überall toben Kämpfe, Aufständische müssen Verluste hinnehmen. Und auch in Ägypten und Tunesien, wo die friedliche Revolution gelang, ist noch lange nicht alles so, wie es sich die Revolutionäre erträumt hatten.

Syriens Präsident Baschar al Assad hat nur lobende Worte dafür übrig, was in seinem Land geschehen ist. Rund 100 Menschen mussten nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten sterben, weil die Armee mit Panzern die Protesthochburg Hama gestürmt hat. Auch in anderen Städten kam es zu blutigen Kämpfen. Doch Assad stellte sich hinter die Armee und erklärte, dass Militär habe seine "Loyalität zu seinem Volk, seinem Land und seinem Glauben unter Beweis gestellt".

Syrien ist nur ein Beispiel dafür, dass der arabische Frühling, der im März dieses Jahres scheinbar die gesamte arabische Welt ergriffen hatte und in vielen Staaten zu Massendemonstrationen gegen Regime und Königshäuser geführt hatte, in den Kinderschuhen stecken geblieben ist. Proteste gibt es immer noch, doch Fortschritte können die Demonstranten nur noch wenige verbuchen. Und die Kämpfe in Syrien, im Jemen sowie in Libyen fordern immer mehr Todesopfer.

Gaddafi weiter an der Macht

In Libyen etwa will sich Machthaber Muammar al Gaddafi einfach nicht zurückziehen - trotz des Nato-Bombardements gegen seine militärischen Stellungen, trotz der eine Zeit lang recht erfolgreichen Rebellen. Doch diese haben erst vor wenigen Tagen ihren Oberkommandierenden durch mysteriöse Umstände verloren, was Experten als eine Schwächung der Rebellen ansehen. Denn zuvor waren sich geeint aufgetreten im gemeinsamen Willen, den Diktator zu besiegen.

Heftige Kämpfe gibt es immer wieder auch im Jemen. Dort geraten Mitglieder der jemenitischen Armee, Al-Qaida-Kämpfer und Stammesangehörige regelmäßig aneinander. Zuletzt hatten waren im Süden des Landes mehr als 40 Menschen ums Leben gekommen. Stammesangehörige warfen der Armee vor, ein "massaker" angerichtet zu haben.

Der Präsident selbst lässt sich seit dem Angriff auf das Gelände seines Palastes im Ausland behandeln, was zunächst Hoffnungen bei den Demonstranten, die noch immer zu Zehntausenden auf die Straßen gehen und den Rücktritt von Ali Abdullah Saleh fordern, geweckt hatte. Doch die Armee verteidigt das Regime erbittert. Und Saleh fordert vom Ausland aus ein Ende der Proteste.

Marokko versucht es mit Reformen

Auch wenn in den anderen arabischen Ländern, die die Protestwelle im März erfasst hatte, noch nicht ein Kriegszustand herrscht wie im Jemen, in Syrien und vor allem in Libyen, so lässt doch auch dort das Agieren keinen Zweifel daran, dass die Herrscher ihre Macht sichern wollen und nicht den Weg für einen Umsturz frei machen. In Bahrain etwa sind Sicherheitskräfte immer wieder mit saudi-arabischer Hilfe gegen Demonstranten vorgegangen. Die Menschen lassen sich aber nicht einschüchtern, protestieren weiter zu Zehntausenden, skandieren "Wir wollen Freiheit" oder "Nieder mit dem König".

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In Jordanien und Marokko geht es da schon regelrecht friedlich zu, versuchen die Herrscher doch, mit Reformen an der Macht zu bleiben. In Marokko etwa rief König Mohammed VI. zu baldigen Parlamentswahlen auf. Jedweder Aufschub, so der König, berge das Risiko, dass die durch die jüngsten Reformen geschaffenen Möglichkeiten ungenutzt blieben. Und das Volk hatte zuletzt für eine Verfassungsänderung gestimmt, die die Macht des Monarchen zum Teil auf den Ministerpräsidenten verlagert.

All das haben Ägypten und Tunesien schon hinter sich, doch die Demokratieentwicklung steht noch am Anfang. Dass dies seine Zeit braucht, hatten Experten schon zu Beginn an vorausgesagt. Tunesien befindet sich offenbar auf einem guten Weg. Im Oktober soll über die verfassungsgebende Versammlung abgestimmt werden.

Die Ägypter gehen wieder auf die Straße

In Ägypten dagegen gehen die Menschen wieder auf die Straße. Denn nichts geht so voran, wie es sich die Ägypter vorgestellt haben. Sie wollten ein Zeichen der Einheit setzen, weil sich die Bürgerbewegung zunehmend spaltet. Ultrakonservative Muslime nutzten die Großdemonstration aber, um etwa die Einführung der Scharia zu fordern. Und ob der Militärrat, der derzeit die Übergangsregierung bildet, wirklich Reformen umsetzen, ist fraglich.

So sagt etwa der Analyst Ammar Ali Hasan vom Zentrum für Mittelost-Studien: "Die Armee interpretiert den Aufstand vor sechs Monaten als Revolte gegen den Nachfolgeplan Mubaraks und nicht als eine Revolution gegen die Machtstrukturen." Wie das ausgeht, wird sich spätestens im November zeigen, denn dann sollen eigentlich Parlamentswahlen stattfinden, nach denen das Militär seine Macht abgeben wollte.

Auch für die anderen arabischen Staaten dürfte es wichtig sein, dass die Demokratisierung Ägyptens gelingt, um die Hoffnung am Leben zu halten, dass es in ihren Ländern eines Tages auch so weit kommen könnte. Der Politologe El-Aouni von der Freien Universität Berlin ist sich da sicher: "Die Demokratie-Bewegung in Ägypten wird erfolgreich sein, aber es wird noch Blut vergossen werden.

Hier geht es zur Bilderstrecke: August 2011: Syriens Regime greift Aktivisten in Hama an

(mit Agenturmaterial)