Entscheidung trotz Kritik von Menschenrechtlern: China und Russland kehren in UN-Menschenrechtsrat zurück

Entscheidung trotz Kritik von Menschenrechtlern : China und Russland kehren in UN-Menschenrechtsrat zurück

Ungeachtet heftiger Kritik von Menschenrechtlern haben China, Russland, Saudi-Arabien und Kuba Sitze im UN-Menschenrechtsrat erhalten. Die UN-Generalversammlung besetzte am Dienstag 14 der 47 Sitze in dem Gremium neu. Unter anderem erhielten auch Algerien, Frankreich, Großbritannien, Südafrika und Mexiko neue Mandate.

Der UN-Menschenrechtsrat in Genf hat lediglich moralische Autorität und kann keine Sanktionen beschließen. Seine Mitglieder werden für maximal zwei Mandate von jeweils drei Jahren gewählt. Ziel des 2006 gegründeten Gremiums ist es nach eigenen Angaben, die Menschenrechtslage zu überwachen und Empfehlungen zu ihrem Schutz zu geben.

Der neue Rat, der im kommenden Jahr erstmals zusammentritt, wird tief gespalten sein. Sowohl China als auch Russland, Saudi-Arabien und Kuba stehen seit Jahren selbst in der Kritik wegen der Verletzung der Menschenrechte. "Die Länder, die der Förderung der Menschenrechte wirklich verbunden sind, werden ihren Einsatz verdoppeln müssen", erklärte Peggy Hicks von Human Rights Watch.

(AFP)