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Venezuelas Oppositionsführer fordert Spruch des Obersten Gerichts: Capriles: Präsident Chávez ohne Vereidigung nicht mehr im Amt

Venezuelas Oppositionsführer fordert Spruch des Obersten Gerichts : Capriles: Präsident Chávez ohne Vereidigung nicht mehr im Amt

Der venezolanische Oppositionsführer Henrique Capriles will den Amtsverbleib des krebskranken Präsidenten Hugo Chávez über den Tag seiner fälligen Neu-Vereidigung hinaus nicht anerkennen. Der 10. Januar sei "das Ende einer Amtszeit und der Anfang einer neuen", sagte Capriles am Dienstag vor Journalisten in Caracas. "Wenn der Präsident keinen Amtseid ablegt, ist er nicht mehr Präsident." Chávez war im Oktober wiedergewählt worden, befindet sich aber zur Krebsbehandlung in Kuba.

Der Oberste Gerichtshof müsse in dem Streit über die Verfassungsmäßigkeit des Vorgehens von Chávez und seinen Anhängern entscheiden, forderte Capriles. Er wisse nicht, "worauf die Richter noch warten". Es gebe in Venezuela derzeit "ohne Zweifel einen Verfassungskonflikt", in dem die Obersten Richter entscheiden müssten, welches Vorgehen das richtige sei.

Chávez hatte bei der Wahl Anfang Oktober gut 54 Prozent der Stimmen erhalten, Capriles rund 45 Prozent. Chávez Stellvertreter Nicolás Maduro hatte gesagt, der bisherige Präsident könne seinen Amtseid ablegen, wenn seine Gesundheit es ihm erlaube. Der in der Verfassung vorgesehene Termin am 10. Januar sei lediglich eine "Formalität".

(AFP)