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Riga-Besuch: Bundeskanzlerin Merkel sagt Lettland Hilfe zu

Riga-Besuch : Bundeskanzlerin Merkel sagt Lettland Hilfe zu

Riga (RPO). Deutschland und Lettland wollen in Energie- und Wirtschaftsfragen enger zusammenarbeiten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte bei einem Besuch in Riga am Dienstag zu, sich für deutsche Investitionen in dem baltischen Land sowie für eine bessere Energie-Anbindung an die EU einzusetzen. Der lettische Regierungschef Valdis Dombrovskis bat vor allem um finanzielle Unterstützung der EU für Energieprojekte.

Merkel sagte nach ihrem Treffen mit Dombrovskis, "dass gerade die wirtschaftlichen Kontakte zwischen Deutschland und Lettland noch intensiver werden könnten". Sie nahm von Dombrovskis eine Liste mit Investitionsvorschlägen für deutsche Unternehmen entgegen, die nach den Worten der Bundeskanzlerin in Lettland "vielleicht noch nicht ausreichend präsent sind".

Geplant sind zudem weitere Kontakte zwischen den Wirtschaftsministern beider Länder. In der Energieversorgung will Dombrovskis die Abhängigkeit seines Landes von Russland verringern. Die mehr als zwei Millionen Einwohner beziehen ihr Gas ausschließlich von Russland und zahlen dafür rund ein Drittel mehr als Deutschland.

EU-Hilfe bei Gasversorgung

Die Frage nach der Gasversorgung des Landes ist eines der Top-Themen im Vorfeld der lettischen Parlamentswahlen am 2. Oktober. Das Hauptproblem beim Aufbau neuer Versorgungswege sei die Finanzierung, sagte Dombrovskis. Da sei die Unterstützung der EU wichtig.

Merkel forderte, dass es in der EU bis zum Energiegipfel der Staats- und Regierungschefs im nächsten Februar einen Plan zur künftigen Vernetzung von Stromleitungen und Gaspipelines in der EU geben müsse. Deutschland verstehe seine Rolle und die des deutschen EU-Kommissars für Energie, Günther Oettinger, auch darin, für Vertrauen zwischen Russland und den mittel- und osteuropäischen Staaten zu werben.

Bei ihrem Besuch in Litauen am Vortag hatte Merkel der Regierung dort Unterstützung beim geplanten Bau eines neuen Atomkraftwerks zugesagt. Litauen plant das Projekt im Verbund mit den Nachbarstaaten Lettland, Estland und Polen. Die Fortschritte sind bislang allerdings bescheiden, das neue Akw wird wohl nicht vor 2020 am Netz sein.

Merkel forderte zudem eine weitere Verbesserung der Beziehungen zwischen Lettland und Russland. "Ich glaube, dass jetzt auch wirklich die Zeit gekommen ist für noch intensivere Beziehungen zwischen Lettland und Russland. Deutschland wird das jedenfalls aus ganzer Kraft unterstützen", sagte sie nach einem Gespräch mit dem lettischen Präsidenten Valdis Zatlers.

Belastetes Verhältnis zu Russland

Das Verhältnis ist vor allem belastet durch Streit über Restriktionen für russischstämmige Bürger in Lettland, die rund ein Drittel der Bevölkerung ausmachen. Lettland erlangte 1991 seine Unabhängigkeit von Moskau und ist seit 2004 Mitglied von EU und NATO.

Merkel lobte Lettland ausdrücklich für seine Anstrengungen bei der Bewältigung der Wirtschaftskrise, die das Land besonders hart getroffen hatte. Lettland konnte nur mit Hilfe von Krediten des Internationalen Währungsfonds (IWF), der EU und anderer Gläubiger vor dem Bankrott bewahrt werden. Die Auflagen des IWF würden "mit Bravour gemeistert", sagte die Kanzlerin.

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Die Kanzlerin wollte am Nachmittag Gespräche mit deutschen und lettischen Unternehmensvertretern führen und dort auch für Investitionen werben sowie die historische Altstadt Rigas besichtigen. Für Dienstagabend war die Rückkehr nach Berlin vorgesehen.

Hier geht es zur Bilderstrecke: Merkel auf Energiereise

(AFP/nbe)