Brexit: Theresa May hält einseitiges Kündigungsrecht für Nordirland-Backstop denkbar

Lösung im Brexit-Streit? : May hält einseitiges Kündigungsrecht für Nordirland-Backstop denkbar

Der Streit um den sogenannten Backstop sorgt für die größten Diskussionen in der Brexit-Debatte. Jetzt will Theresa May ein Kündigungsrecht vorschlagen.

Die britische Premierministerin Theresa May will unter anderem ein einseitiges Kündigungsrecht für die sogenannte Backstop-Regelung im Brexit-Abkommen mit der EU vorschlagen. Das sagte die Regierungschefin am Mittwoch im Parlament. Die Abgeordneten hatten am Tag zuvor mehrheitlich gefordert, das Austrittsabkommen wieder aufzuschnüren und die Garantie für eine offene Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland durch „alternative Regelungen“ zu ersetzen. Brüssel lehnt das kategorisch ab.

Noch am Mittwoch wollte sich May mit Oppositionschef Jeremy Corbyn von der Labour-Partei treffen, um über den weiteren Brexit-Kurs zu entscheiden. Auch Telefongespräche mit EU-Ratspräsident Donald Tusk und dem irischen Premierminister Leo Varadkar waren geplant.

(mja/dpa)
Mehr von RP ONLINE