Vor Abstimmung über Austrittsabkommen Schlappe für May bei Brexit-Debatte im Parlament
London · Die britische Regierungschefin muss schnell sich einen Plan B einfallen lassen, wenn ihr Brexit-Vertrag abgelehnt wird. Das entschied das Parlement am Mittwoch. Am 15. Januar wird im Parlament über die Bedingungen des EU-Austritts abgestimmt.
Nur wenige Tage vor der wichtigen Abstimmung über das EU-Austrittsabkommen von Regierungschefin Theresa May haben die Abgeordneten im britischen Parlament die Spielregeln geändert. Zum Auftakt der fünftägigen Debatte entschieden die Parlamentarier mit 308 zu 297 Stimmen am Mittwoch, dass die Regierung innerhalb von drei Sitzungstagen einen Plan B vorlegen muss, sollte Mays Brexit-Vertrag am kommenden Dienstag abgelehnt werden.
May könnte damit nach Ansicht von Beobachtern nicht mehr auf Zeit spielen, um ihr Abkommen durchs Unterhaus zu bringen. Das Parlament könnte dagegen Einfluss auf die weiteren Schritte nehmen.
Die Regierungschefin hatte die Abstimmung über das mit Brüssel ausgehandelte Brexit-Abkommen im Dezember zunächst verschoben, weil sich eine deutliche Niederlage abzeichnete. Sie soll nun am kommenden Dienstag, den 15. Januar, stattfinden. Es gilt jedoch weiterhin als unwahrscheinlich, dass der Brexit-Deal eine Mehrheit findet.
Großbritannien scheidet voraussichtlich am 29. März 2019 aus der EU aus. Sollte bis dahin kein Abkommen mit Brüssel unter Dach und Fach sein, droht dem Land ein chaotischer Brexit mit erheblichen Folgen für die Wirtschaft und viele weitere Lebensbereiche.
