Brexit-Chaos Premierministerin May muss sich heute Misstrauensvotum stellen
London · Das Brexit-Chaos hat Konsequenzen für die britische Premierministerin Theresa May. Sie muss sich noch am Mittwoch einem Misstrauensvotum stellen. May will sich jedoch dagegen wehren.
Die britische Premierministerin Theresa May muss sich vor dem Hintergrund des Brexit-Streits noch am (heutigen) Mittwochabend einem Misstrauensvotum stellen. Das erklärte am Mittwoch ein Funktionär ihrer Konservativen Partei, Graham Brady. May will sich aber mit aller Kraft gegen das bevorstehende parteiinterne Misstrauensvotum wehren. Sie werde sich "mit allem, was ich habe", verteidigen, sagte May am Mittwoch in einer kurzen Stellungnahme.
Die für ein Misstrauensvotum nötige Zahl von 48 Schreiben von Abgeordneten sei erreicht worden, sagte Brady. Er steht dem Ausschuss vor, der für Abstimmungen über die Partei- und Regierungsführung zuständig ist.
Sollte May die Misstrauensabstimmung in ihrer Partei verlieren, muss sie zurücktreten. Sollte sie das Votum gewinnen, droht ihr ein Jahr lang keine weitere solche Abstimmung. Die Abstimmung soll demnach zwischen 19.00 und 21.00 Uhr MEZ stattfinden. Das Ergebnis werde "am Abend so schnell wie möglich" bekanntgegeben.
May hatte am Montag die Unterhausabstimmung über den Vertrag verschoben, weil sich abzeichnete, dass sie keine Mehrheit bekommen würde. Knackpunkt ist eine Backstop genannte Klausel, die eine offene Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und britischen Nordirland sichern soll. May versucht, weitere Zusicherungen der EU zu diesem Punkt zu erhalten und war deswegen am Dienstag bereits in den Niederlanden und Deutschland. Für Mittwoch war eine Reise nach Irland geplant. Die Abstimmung im Unterhaus soll bis 21. Januar über die Bühne gehen.
