Brexit-Abstimmung: Premierministerin Theresa May hat gnadenlos verloren

Dritte Brexit-Abstimmung verloren : Theresa May hat versagt

Dritte Brexit-Abstimmung, dritte Pleite für Theresa May. Am Freitag hat es im Unterhaus die nächste Pleite für die britische Premierministerin gegeben. Wie geht es jetzt weiter für sie? Sie hat versagt, meint unser Autor.

Sie hat wieder verloren. Zum dritten Mal brachte Theresa May den Austrittsvertrag im Unterhaus zur Abstimmung. Und sie hat sich zum dritten Mal eine Klatsche eingefangen. Selbst ihr Versprechen, von ihrem Posten als Premierministerin zurückzutreten, sollte ihr Deal angenommen werden, hat nichts gefruchtet. Es ist nicht mehr von der Hand zu weisen: Sie hat als Brexit-Premierministerin versagt. Beim zentralen Projekt ihrer Amtszeit muss ihr jetzt das Heft des Handelns aus der Hand genommen werden.

Theresa May darf sich selbst die Schuld an der Misere zuschreiben. Sie hat den Brexit von Anfang an als eine rein interne Angelegenheit für die Konservative Partei behandelt, dabei hat der EU-Austritt das gesamte Land gespalten und in zwei verfeindete Lager geteilt. Es gab Angebote von Labour-Abgeordneten zur Zusammenarbeit, aber die Premierministerin war der irrigen Ansicht, dass sie innerhalb ihrer zerstrittenen Partei einen konsensfähigen Weg finden könnte. Statt die Hand auszustrecken und zu versuchen, die politische Kluft zum Lager der Brexit-Gegner zu überbrücken, hat sie sich lieber den Hardlinern in der Regierungsfraktion angedient. Die haben sich bedankt und dann weiter eifrig an ihrem Stuhl gesägt.

Jetzt ist das Schlamassel komplett, und das Land steht wieder an der Brexit-Klippe. Der ungeregelte Austritt droht am 12. April. Um die chaotischen Konsequenten eines No-Deal-Szenarios zu verhindern, muss jetzt das Parlament die Kontrolle übernehmen. Da mag man konstitutionelle Bedenken haben, wenn die Gewaltenteilung aufgehoben werden soll und die Legislative sich die Funktion der Exekutive anmaßen will. Aber verzweifelte Zeiten fordern verzweifelte Maßnahmen. Das Unterhaus muss jetzt versuchen, einen mehrheitsfähigen Kompromiss zu finden, und danach die Regierung anweisen, in Brüssel um die die nötigen Änderungen bei der Politischen Erklärung nachzusuchen. Der Brexit könnte dann auf einen Verbleib Großbritanniens in der Zollunion hinauslaufen. Es wäre ein Unding, wenn sich Premierministerin May einem solchen Kurs verschließen würde angesichts der Alternative eines Klippen-Brexit. Aber auszuschließen ist es leider nicht. Denn wenn eines nach knapp drei Jahren im Amt klar ist, dann dieses: Theresa May ist stur.