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Brasiliens Präsident Bolsonaro geht nicht auf Korruptionsermittlungen ein

Brasiliens Präsident : Bolsonaro gibt sich unbeeindruckt von Korruptionsermittlungen

Für Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro wird die Luft dünner. Proteste, schlechte Umfrageergebnisse und drohende Ermittlungen prägen aktuell die Stimmung im Land.

Brasiliens rechtsextremer Staatschef Jair Bolsonaro hat sich unbeeindruckt von den Korruptionsermittlungen gegen ihn gezeigt. "Ich scheiß' auf den Untersuchungsausschuss. Ich werde nicht antworten", sagte Bolsonaro am Donnerstag in einer Videobotschaft. "Ich werde auf diese Leute in keiner Weise reagieren, es geht ihnen nicht um die Wahrheit, sondern nur darum, die Regierung zu zermürben."

Bolsonaro soll laut einer Klage von drei Senatoren über ein "gigantisches Korruptionssystem" im Gesundheitsministerium informiert gewesen sein, aber nichts dagegen unternommen haben. Es geht um Korruption im Zusammenhang mit einem Vertrag über den in Indien hergestellten Corona-Impfstoff Covaxin im Wert von umgerechnet rund 250 Millionen Euro.

Die Staatsanwaltschaft hatte deswegen Vorermittlungen gegen den Präsidenten eingeleitet. Außerdem befasst sich ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss mit der Angelegenheit.

Sollte es zu einem Strafverfahren gegen Bolsonaro vor dem Obersten Gerichtshof kommen, droht dem Rechtsextremen die Amtsenthebung. Voraussetzung dafür wäre allerdings eine Anklageerhebung durch den Generalstaatsanwalt Augusto Aras, einen Bolsonaro-Verbündeten.

Die Vorwürfe heizen derzeit die Proteste gegen den umstrittenen Staatschef wegen dessen Umgang mit der Corona-Pandemie weiter an. Einem Protestaufruf der Opposition waren am Wochenende tausende Menschen einer ganzen Reihe von Städten gefolgt. Bolsonaro wird vorgeworfen, die Corona-Pandemie massiv verschlimmert zu haben, indem er die Gefahren des Virus immer wieder herunterspielte und den Nutzen von Corona-Impfungen in Frage stellte.

Zudem droht Bolsonaro mit einer Absage der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr gedroht. „Entweder wir machen saubere Wahlen in Brasilien, oder wir machen gar keine Wahlen“, sagte Bolsonaro am Donnerstag zu Anhängern in Brasília.

Bolsonaro ist für eine Wahlreform eingetreten. Er will, dass es beim elektronischen Wahlsystem auch einen Ausdruck der Stimmabgabe eines Wählers gibt. Gegner der Maßnahme argumentieren, dass das derzeitige Wahlsystem bereits eine Überprüfung von Stimmen möglich mache. Eine Reform würde eventuell unbegründete Wahlbetrugsvorwürfe nach sich ziehen, sagen sie.

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Bolsonaro hat behauptet, dass vorherige Wahlen von Betrug gekennzeichnet gewesen seien. Dazu gehöre auch die Wahl 2018, die er gewonnen hat. Er hätte damals bereits ohne eine Stichwahl gewinnen sollen, argumentiert er. Das brasilianische Wahltribunal hat ihn aufgefordert, Beweise für Wahlbetrug vorzulegen. Das hat er nicht getan.

In sozialen Medien sagte Bolsonaro in dieser Woche, dass er die Ergebnisse der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr womöglich nicht anerkennen werde, sollte er dabei verlieren. Mit seinen Äußerungen erinnert Bolsonaro Beobachter an den früheren US-Präsidenten Donald Trump.

In Umfragen vor der Wahl liegt Bolsonaro derzeit hinter dem früheren Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva.

(june/AFP)