Nach Klimagipfel Brasiliens Regierungschef streicht Umweltausgaben zusammen
Brasilia · Bruchrechnen nach Bolsonaro: Der brasilianische Regierungschef hat auf internationaler Bühne versprochen, die Umweltausgaben zu verdoppeln. Einen Tag später kürzte er sie um ein Viertel.
Nur einen Tag nachdem Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro auf dem von US-Präsidenten Joe Biden organisierten Klimagipfel versprochen hat die Ausgaben für Umweltschutz zu verdoppeln, kürzte er das Budget um ein Viertel. Weniger als 24 Stunden nach seiner Rede auf dem Klimagipfel, unterzeichnete Bolsonaro den Bundeshaushalt 2021, laut einer offiziellen Regierungszeitung in Brasilien. Für das Umweltministerium wurden im Vergleich zum Vorjahr ein Viertel weniger Ausgaben genehmigt.
Der brasilianische Regierungschef hatte nicht nur bei seinem Auftritt beim Klimagipfel sein Umweltengagment betont. Bereits im Vorfeld des Klimagipfels hatte er in einem Brief an den US-Präsidenten in Aussicht gestellt, illegale Rodungen im Amazonas-Regenwald zu beenden. Dabei hatte er darauf hingewiesen, dass dafür viel Geld nötig sei - und um entsprechende internationale Unterstützung gebeten.
Dem Amtsblatt zufolge legte Bolsonaro in seinem eigenen Land sein Veto gegen eine Liste von umweltbezogenen Haushaltsausgaben ein, einschließlich Kosten für die Durchsetzung von Umweltschutzbestimmungen. Rodrigo Agostinho, Vorsitzender der Umwelt-Fraktion im Kongress warnte, dass nach jahrelangen Einsparungen nun eine komplette Lähmung der Umweltbehörden drohe. Die Regierung beantwortete keine weiteren Fragen zu Bolsonaros Versprechen, die Ausgaben für den Umweltschutz zu erhöhen.
