Brasilien: Ex-Präsident Lula bekommt eingezogenen Reisepass zurück

Brasilien: Ex-Präsident Lula bekommt eingezogenen Reisepass zurück

Der wegen Korruption verurteilte brasilianische Ex-Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva bekommt seinen eingezogenen Reisepass wieder. Das ordnete ein Bundesrichter am Freitag an.

Es gebe keinen Hinweis darauf, dass Lula eine Flucht aus Brasilien geplant habe, urteilte Richter Bruno Apolinario. Ein anderer Richter hatte vor einer Woche angeordnet, dem früheren Staatschef den Reisepass zu entziehen. Der Politiker der Arbeiterpartei wurde damit an einer Reise in die äthiopische Hauptstadt Addis Abeba gehindert, wo er an einer Konferenz der UN-Organisation für Ernährung und Landwirtschaft (FAO) teilnehmen wollte.

Ein Berufungsgericht im südbrasilianischen Porto Alegre hatte zuvor eine Verurteilung Lulas wegen Korruption und Geldwäsche bestätigt und das Strafmaß von neuneinhalb auf zwölf Jahre Haft erhöht. Da das Urteil noch nicht rechtskräftig ist, musste Lula die Haftstrafe noch nicht antreten.

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Der 72-jährige Ex-Präsident will bei der für Oktober geplanten Präsidentschaftswahl erneut für das höchste Staatsamt kandidieren. Umfragen zufolge ist er klarer Favorit.

(felt)