Bolsonaro plant Armeeeinsatz im Kampf gegen Brände im Regenwald

Brasiliens Präsident unter Druck : Bolsonaro plant Armeeeinsatz im Kampf gegen Brände im Regenwald

Macron spricht sich wegen der Brände gegen ein Handelsabkommen der EU mit Brasilien und anderen südamerikanischen Ländern aus und bezichtigt Bolsonaro der Lüge. Der brasilianische Präsident deutet ein Einlenken an.

Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro erwägt einen Einsatz der Armee zur Bekämpfung der Brände im Regenwald am Amazonas. „Das ist der Plan“, sagte er am Freitag, und deutete an, dass er rasch aktiv werden könnte. Die zunehmende Zahl von Waldbränden in Brasilien hat international Besorgnis hervorgerufen. Frankreich und Irland sprachen sich wegen Brasiliens Umweltversäumnissen gegen ein Handelsabkommen der EU mit Brasilien und anderen südamerikanischen Staaten aus.

Der Élysée-Palast setzte auf Wirtschaftspolitik und unverblümte Worte als Druckmittel. Präsident Emmanuel Macron könne „nur schlussfolgern, dass Präsident Bolsonaro ihn beim Osaka-Gipfel angelogen“ habe, teilte das Pariser Präsidialamt mit. Regierungen hatten sich dort geeinigt, dass es dringend erforderlich sei, den Klimawandel und Umweltzerstörung zu bekämpfen.

„Die Entscheidungen und Äußerungen von Brasilien in den vergangenen Wochen zeigen klar, dass Präsident Bolsonaro entschieden hat, weder seine Zusagen zum Klima einzuhalten noch sich beim Thema Biodiversität einzubringen“, schrieb der Élysée-Palast. Daher sei Frankreich gegen ein Handelsabkommen der EU mit dem Mercosur-Bündnis, dem Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay angehören.

Auch der irische Ministerpräsident Leo Varadkar sagte, es sei ausgeschlossen, dass sein Land für das Handelsabkommen stimme, „wenn Brasilien seine Umweltzusagen nicht erfüllt.“

Die Vereinbarung zum Abbau von Zöllen war als größtes Handelsabkommen der EU dargestellt wurden, als sie im Juni erzielt wurde. Sie verpflichtete die Mercosur-Staaten auch zur Einhaltung des Pariser Klimaabkommens, zu dem auch eine Verpflichtung Brasiliens gehört, illegale Abholzung am Amazonas zu stoppen.

Der finnische Ministerpräsident Antii Rinne, dessen Land gegenwärtig die EU-Ratspräsidentschaft inne hat, teilte mit, er sei „wirklich besorgt über die Einstellung, die Brasilien jetzt im Hinblick auf seine eigenen Wälder eingenommen zu haben“ scheine. Er bezeichnete die Brände am Amazonas als „Bedrohung für unseren gesamten Planeten, nicht nur Brasilien oder Südamerika“.

Macron hatte am Donnerstag getwittert: „Unser Haus brennt. Buchstäblich.“ Er rief die G7-Staaten auf, die Brände am Amazonas auf die Tagesordnung ihres für dieses Wochenende geplanten Gipfels zu setzen und erhielt Unterstützung von Deutschland, der EU und anderen. Bolsonaro beschuldigte Macron der Effekthascherei und zu versuchen, „persönlichen politischen Gewinn aus einer inneren Angelegenheit Brasiliens und anderer Amazonasländer zu ziehen“. In Brasilien sind etwa 60 Prozent des Amazonas-Regenwalds.

In Brasilien war der Druck gegen Bolsonaro ebenfalls gewachsen: Die ehemalige brasilianische Umweltministerin Marina Silva hat schwere Vorwürfe gegen die Regierung des rechtsradikalen Präsidenten erhoben. Die brasilianische Regierung habe durch ihre „Nachlässigkeit“ ein „zügelloses Vorgehen“ bei der Brandrodung begünstigt, sagte Silva der Nachrichtenagentur AFP.

„Es gab im Amazonas-Gebiet immer Abholzung und Brände, aber niemals hat eine Regierung illegales Verhalten verteidigt“, sagte Silva am Rande einer Tagung zur Sozial- und Umweltpolitik in der kolumbianischen Hauptstadt Bogotá am Donnerstag Zwar verfüge Brasilien über die technischen Voraussetzungen, um die Brände zu bekämpfen. Allerdings habe die Bolsonaro-Regierung „diese Politik aufgegeben“ und misstraue Umweltschützern und Wissenschaftlern.

Auch Sport-Stars riefen zum Schutz des Regenwaldes auf. Cristiano Ronaldo twitterte: „Der Amazonas-Regenwald produziert mehr als 20 Prozent des Sauerstoffs der Welt und brennt seit drei Wochen. Es liegt in unserer Verantwortung, bei der Rettung unseres Planeten zu helfen.“ Tennis-Profi Novak Djokovic schrieb über einem Foto brennender Wälder „herzzerreißend“.

(anst/Reuters/AFP/dpa)
Mehr von RP ONLINE