Binali Yildirim verteidigt Einsatz deutscher "Leopard"-Panzer in Syrien

Türkischer Ministerpräsident: Yildirim verteidigt Einsatz deutscher Leopard-Panzer in Syrien

Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim hat den Einsatz deutscher Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 in Syrien verteidigt. Er hofft zudem auf eine Kooperation mit Deutschland bei einem geplanten Panzer-Bau.

Die Beteiligung dieser Panzer an der umstrittenen türkischen Offensive gegen die Kurdenmiliz YPG sei "selbstverständlich", sagte er am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz. "Wir haben sie ja für Tage wie heute gekauft, wenn wir angegriffen werden. Wann sollten wir sie denn sonst einsetzen?" Rechtlich sei der Einsatz einwandfrei, betonte er.

Die Bundeswehr hatte der Türkei zwischen 2006 und 2011 354 "Leopard 2" geliefert - ohne Auflagen für den Einsatz zu erteilen. Dem Nato-Partner wurde es lediglich untersagt, die Panzer an Dritte zu verkaufen oder zu verschenken. Damit hat die Bundesregierung jetzt auch keinerlei rechtliche Möglichkeit, gegen den Einsatz der schweren Kampfpanzer aus deutscher Produktion zu intervenieren.

Nach Beginn der Syrien-Offensive im Januar hatten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) allerdings darauf verständigt, die eigentlich geplante Nachrüstung der Panzer mit Minenschutz zu stoppen.

Yildirim betonte, dass er damit kein Problem habe. "In diesem Punkt haben wir andere Möglichkeiten. Wenn wir es von Deutschland bekommen: gut. Wenn nicht, haben wir Alternativen, und zwar immer." Die türkische Rüstungsindustrie könne den Minenschutz "auch selbst herstellen".

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Bau von etwa 1000 Kampfpanzern des Typs "Altay" geplant

Yildirim sagte, dass er sich eine deutsche Beteiligung am geplanten Bau des türkischen "Altay"-Panzers wünsche. Von einer solchen Zusammenarbeit würden beide Seiten profitieren. "Noch mehr Deutschland. Denn die Maschinen kommen aus Deutschland, einfache Teile würden in der Türkei hergestellt."

Die türkische Regierung plant den Bau von etwa 1000 Kampfpanzern des Typs "Altay" im geschätzten Wert von etwa sieben Milliarden Euro. Für die erste Tranche von etwa 100 bis 200 Panzern bietet auch der türkische Lastwagen- und Omnibusbauer BMC, mit dem der Düsseldorfer Rheinmetall-Konzern 2016 das Gemeinschaftsunternehmen RBSS gegründet hatte. Firmensitz ist Ankara. Rheinmetall hält mit 40 Prozent eine Minderheit. Die Entscheidung über den Auftrag sollte eigentlich Anfang 2018 fallen.

Ohne Genehmigung der Bundesregierung ist eine Beteiligung eines deutschen Unternehmens am Panzerbau in der Türkei nicht möglich.

(das/dpa)