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Biden verteidigt Obamacare vor Anhörung am Surpreme Court

Anhörung am Surpreme Court : Biden verteidigt Obamacare

Mitten in der Corona-Pandemie will die US-Regierung die als Obamacare bekannt gewordene Gesundheitsreform zurückdrehen - Der gewählte Präsident Joe Biden ist damit nicht einverstanden.

Der gewählte Präsident Joe Biden hat vor Anhörungen am Obersten Gerichtshof die als Obamacare bekannt gewordene Gesundheitsreform verteidigt. Der 77-Jährige kündigte für Dienstag eine Rede zu dem Gesetz an. Inmitten der Corona-Pandemie hatte das Justizministerium den Supreme Court im Juni aufgefordert, die unter Präsident Barack Obama eingeführten Erweiterungen des Krankenversicherungssystems aufzuheben.

Der oberste Gerichtshof wollte am Dienstag verschiedene Zeugen anhören, um die Auswirkungen der Reform nachzuvollziehen und über die Zukunft des Affordable Care Act (ACA) zu entscheiden, wie das Gesetz offiziell heißt. Der Supreme Court hatte vor acht Jahren entschieden, das Gesetz im wesentlichen intakt zu lassen - inzwischen wird das Gericht nach der von Präsident Donald Trump veranlassten Ernennung der konservativen Richterin Amy Coney Barrett aber im Verhältnis 6 zu 3 von einer konservativen Mehrheit kontrolliert.

Der Affordable Care Act hatte im Jahr 2010 entscheidend dazu beigetragen, dass die Demokraten ihre damalige Mehrheit im Repräsentantenhaus verloren. In der Corona-Pandemie lernten dann auch viele Wähler die Garantie zu schätzen, dass Menschen mit Vorerkrankungen von den Versicherungsgesellschaft akzeptiert werden müssen und dass Eltern ihre erwachsenen Kinder mitversichern können.

Bidens Umgang mit der Gesundheitskrise steht in einem krassen Gegensatz zur Herangehensweise der Regierung Trumps, die aktuell unter anderem wegen mehrerer Corona-Infektionen nach der verfrühten Wahlparty Trumps in der Kritik steht, bei der sich der Amtsinhaber noch während der laufenden Stimmauszählung zum Sieger erklärt hatte. Am Montag war die Zahl der erfassten Corona-Infektionen in den USA über die Marke von zehn Millionen gestiegen.

Biden misst dem Gesundheitswesen auch unter dem Eindruck der aktuellen Gesundheitskrise große Bedeutung bei, dies soll sich auch nach seiner Amtsführung ab Januar niederschlagen.

(june/dpa)