Diplomatische Gespräche US-Präsident Joe Biden inspiziert Zaun an Grenze zu Mexiko
Mexiko-Stadt/Düsseldorf · Biden ist erstmals in seiner Amtszeit nach Mexiko gereist. Bei dem Treffen mit Staatschef Andrés Manuel López Obrador ging es um den Klimawandel, die Einwanderungspolitik und den Drogenhandel. Zuvor hatte Biden noch eine andere Stadt besucht.
US-Präsident Joe Biden ist erstmals in seiner Amtszeit nach Mexiko gereist. Ein Treffen mit dem mexikanischen Staatschef Andrés Manuel López Obrador stand für den 9. Januar auf dem Programm. Am 10. Januar findet in Mexiko-Stadt dann der Nordamerikagipfel statt, an dem zudem der kanadische Premierminister Justin Trudeau erwartet wird.
Nach der Ankunft Bidens am 9. Januar gaben er und López Obrador sich die Hand und gingen einen roten Teppich auf der Landebahn entlang. Dort waren sie umgeben von Soldaten. Anschließend brachen sie gemeinsam zur Autofahrt ins Stadtzentrum auf.
Biden hatte im Vorfeld des Treffens El Paso besucht
Im Zentrum der bilateralen Gespräche zwischen Biden und López Obrador dürften Migration sowie die Sicherheitspolitik stehen. Bevor der US-Präsident am 8. Januar in Mexiko-Stadt ankam, hatte er noch die US-Grenzstadt El Paso besucht. Dort warf ihm der republikanische Gouverneur Greg Abbott „Versagen“ in der Einwanderungspolitik vor. Erst in der ersten Januarwoche hatte Biden mit Blick auf Migranten aus mehreren Ländern neue Maßnahmen verkündet.
Demnach dürfen künftig monatlich 30.000 Menschen aus Haiti, Kuba, Venezuela und Nicaragua in das Land einreisen und bekommen eine Arbeitserlaubnis für zwei Jahre. Sollten sie nicht anerkannt werden, werden sie aber sofort wieder abgeschoben. Zugleich hat Mexiko akzeptiert, bis zu 30.000 Menschen aus diesen Ländern monatlich wieder aufzunehmen, die sich illegal in dem Nachbarland aufhalten. Insgesamt versuchen jährlich Millionen von Migranten, über Mexiko ihn die USA zu gelangen.
Auseinandersetzungen zwischen Militär und Mitgliedern des Sinaloa-Kartells
Ein weiteres drängendes Thema in der Region ist der Drogenhandel. Am 5. Januar haben mexikanische Sicherheitskräfte nahe der Stadt Culiacán Ovidio Guzmán einen der Anführer des Sinaloa-Kartells verhaftet. Nach der Festnahme des Sohnes des in den USA inhaftierten Mafiabosses Joaquín „El Chapo“ Guzmán kam es in Culiacán zu schweren Auseinandersetzungen zwischen dem Militär und Mitgliedern des Kartells. Zehn Armeeangehörige, ein Polizist und 19 mutmaßliche Mitglieder der kriminellen Organisation kamen ums Leben. Das Sinaloa-Kartell schmuggelt jährlich große Mengen an Drogen in die USA. In die Bekämpfung der Kartelle in Mexiko ist auch die US-Antidrogenagentur DEA eingebunden.
Auf der Tagesordnung des Nordamerikagipfels stehen darüber hinaus Themen wie der Klimawandel und regionale Integration. Am 11. Januar finden bilaterale Gespräche zwischen Trudeau und López Obrador statt. „Diese Versammlung wird unsere Zusammenarbeit vertiefen und unsere gemeinsamen Prioritäten für Nordamerika voranbringen“, teilte Biden bei Twitter mit.
