Italien vor der Wahl Berlusconi schließt Bündnis mit Lega Nord
Mailand · Droht Italien ein weiterer Auftritt des Cavalliere? Die Partei des früheren italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi, Volk der Freiheit (PdL), und die Lega Nord haben am Montag eine Wahlallianz vereinbart.
Silvio Berlusconi - Zwischen Politik und Gerichtssaal
Wie Berlusconi mitteilte, übernimmt er die Führung der Allianz und im Fall ihres Sieges bei der Parlamentswahl Ende Februar möglicherweise den Posten des Wirtschaftsministers. Regierungschef könnte dann nach seinen Worten PdL-Chef Angelino Alfano werden.
Er persönlich habe ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet, sagte Berlusconi dem Privatsender RTL. Für den früheren Regierungspartner Lega Nord habe der ehemalige Innenminister Roberto Maroni unterschrieben, der als Kandidat in der Lombardei antreten werde. Maroni bestätigte, dass der "Cavaliere" nicht der Kandidat der Allianz für das Amt des Ministerpräsidenten sei. Wer den möglichen Posten des Regierungschefs übernehme, werde "entschieden, wenn wir gewinnen", sagte Berlusconi.
Die rechtspopulistische Lega Nord hatte als Vorbedingung für das Wahlbündnis Berlusconis Verzicht auf den Posten des Regierungschefs gefordert. Dem gab der umstrittene 76-jährige Medienunternehmer jetzt nach. Die vorgezogene Parlamentswahl findet am 24. und 25. Februar statt. Zeitgleich gibt es Regionalwahlen in Molise, Latium und der Lombardei. Letztere ist eine Hochburg der Lega, die sich von der Unterstützung Berlusconis eine Verbesserung ihres Wahlergebnisses verspricht. Umgekehrt ist Berlusconi auf die im Norden gut verankerte Lega Nord angewiesen.
Maurizio Martina, Chef der linksbürgerlichen Demokratischen Partei (PD) nannte den Wahlpakt einen "Trick der Verzweiflung". Berlusconi und Maroni meinten, "Mitte-rechts aus seiner katastrophalen Lage zu retten". In Wirklichkeit verschlechtere sich diese dadurch noch mehr.
Einige Beobachter rechneten damit, dass die Neubelebung der Allianz zwischen den beiden Parteien zu einer Abkehr traditioneller Lega-Wähler führen könne - nicht zuletzt, weil der steinreiche Unternehmer Berlusconi wegen seiner zahlreichen Sex- und anderer Affären diskreditiert sei. Bislang lag die Demokratische Partei in Umfragen mit über 35 Prozent in der Gunst der Wähler weit vor der Berlusconi-Partei mit fast 20 Prozent.
PdL und Lega Nord waren bis zum Rücktritt Berlusconis als Regierungschef im Herbst 2011 Verbündete. Anders als Berlusconis PdL hatten die Rechtspopulisten anschließend aber die wegen der Finanzkrise berufene Technokratenregierung von Ministerpräsident Mario Monti nicht unterstützt. Monti trat im Dezember wie zuvor angekündigt zurück, wäre aber bereit, Italien nach der Neuwahl weiter zu führen.
