Palästinenser Bei Arafat-Vergiftung soll IStGH angerufen werden

Ramallah · Sollte bei der Untersuchung der sterblichen Überreste von Jassir Arafat eine Vergiftung des früheren Palästinenserpräsidenten festgestellt werden, wollen die Palästinenser vor den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) ziehen.

Dies kündigte der Chef der palästinensischen Untersuchungskommission, Taufik Tirawi, in Ramallah an. "Dies wird dann das erste Mal sein, dass die Palästinenser den IStGH anrufen, nachdem sie bei der UNO einen aufgewertetem Beobachterstatus als Nicht-Mitgliedstaat erhalten haben."

"Wenn wir den Beweis haben, dass Jassir Arafat vergiftet wurde, dann ziehen wir vor den Internationalen Strafgerichtshof", sagte Tirawi. Viele Palästinenser verdächtigen Israel, ihren früheren Präsidenten vergiftet zu haben, was das Land jedoch zurückweist. Die Exhumierung der sterblichen Überreste erfolgte am Dienstag, nachdem im Sommer Spuren des hochgiftigen Stoffs Polonium an persönlichen Gegenständen Arafats gefunden worden waren.

Für eine Klage beim IStGH muss ein Land Mitglied des Strafgerichtshofes sein. Das sind die Palästinenser derzeit nicht. Am Donnerstag aber will Palästinenserpräsident Mahmud Abbas bei der UN-Vollversammlung in New York einen Antrag auf einen aufgewertetem Beobachterstatus als Nicht-Mitgliedstaat einbringen. Mit diesem Status könnten die Palästinenser dann Mitglied zahlreicher internationaler Institutionen werden, unter anderem auch des IStGH.

Vor rund einem Jahr war Abbas mit einem Antrag beim UN-Sicherheitsrat auf UN-Vollmitgliedschaft der Palästinenser am Widerstand der USA gescheitert. Eine Mehrheit in der UN-Vollversammlung für das abgemilderte Gesuch hingegen gilt als sicher.

(AFP)
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