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Geringe Erwartungen unter Verhandlungsführern: Beginn der Atomgespräche mit dem Iran

Geringe Erwartungen unter Verhandlungsführern : Beginn der Atomgespräche mit dem Iran

Genf (RPO). Mit niedrigen Erwartungen hat am Montag in der Schweiz die neue Runde der Gespräche über das umstrittene iranische Atomprogramm begonnen. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton wird bei den zweitägigen Gesprächen mit dem iranischen Chefunterhändler Said Dschalili in Genf im Namen Chinas, Frankreichs, Großbritanniens, Russlands, der USA und Deutschlands die Lage erörtern.

Am Sonntag hatte Teheran mit der Ankündigung, nun den kompletten Herstellungszyklus für Kernbrennstoff zu beherrschen, für neue Unruhe gesorgt.

Etwa 14 Monate lang waren die Gespräche unterbrochen. Bei dem auf zwei Tage angesetzten Treffen in Genf sollte es zunächst um eine Tagesordnung für eine Fortsetzung des Dialogs gehen. Konkrete Ergebnisse zu Kernfragen des Disputs wurden nicht erwartet. Ein Diplomat aus dem Umkreis der Vertreter der Vetomächte machte aber deutlich, dass von den Iranern "ernsthafte Antworten" erwartet würden. "Wir kennen nicht Irans Geisteshaltung", fügte er hinzu.

Wie die Nachrichtenagentur AFP aus dem Umfeld der 5+1-Gruppe erfuhr, nutzten beide Seiten die erste Sitzung bis gegen 14.00 Uhr, um erneut ihre Positionen darzulegen. Aus iranischen Kreisen verlautete, Dschalili habe in teils energischem Ton die jüngsten Anschläge auf zwei iranische Atomwissenschaftler verurteilt. Anfang des Monats waren bei zwei Anschlägen ein iranischer Atomexperte getötet und ein weiterer verletzt worden. Teheran machte westliche Geheimdienste dafür verantwortlich.

Die Atom-Gespräche Teherans mit der 5+1-Gruppe, zu der die USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland zählen, waren im Oktober 2009 ausgesetzt worden. Zuvor war der Versuch gescheitert, sich mit Teheran auf ein überprüfbares Verfahren der Versorgung iranischer Forschungsanlagen mit höher angereichertem Uran zu verständigen. Im Juni beschloss der UN-Sicherheitsrat weitere Sanktionen gegen das Land, nachdem er bereits 2006, 2007 und 2008 Strafmaßnahmen wegen des iranischen Atomprogramms verabschiedet hatte.

Die neue Gesprächsrunde wurde überschattet von der Erklärung des Iran vom Sonntag, dass er alle Voraussetzung für die Urananreicherung in eigener Regie geschaffen habe. Iranischen Wissenschaftlern sei erstmals die Herstellung von konzentriertem Uran, sogenanntem Yellowcake, gelungen. Konzentriertes Uran ist ein Grundstoff der Urananreicherung. Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Vorwand der zivilen Nutzung der Kernenergie Atomwaffen zu bauen. Teheran weist dies zurück und pocht auf sein Recht auf ein eigenes ziviles Atomprogramm.

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Nach Ansicht des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, Ruprecht Polenz (CDU), sind die neuen Gespräche ein Resultat der beschlossenen Sanktionen. "Sie haben dem Iran signalisiert, der Weg, den der Iran mit seinem Nuklearprogramm eingeschlagen hat, führt zu immer höheren Kosten", sagte Polenz NDR Info.

Zu den von der Internetplattform Wikileaks veröffentlichten Iran-Depeschen der US-Diplomatie sagte der Chef der Stiftung Wissenschaft und Politik, Volker Perthes, diese würden die Atomgespräche kaum beeinflussen. Beide Seiten wollten die Gespräche, Alternativen seien noch schärfere Sanktionen oder sogar die Vorbereitung militärischer Auseinandersetzungen: "Und das will man auf keiner Seite", sagte der Nahostexperte im Deutschlandradio Kultur. Die Depeschen hatten offenbart, dass Saudi-Arabien die USA zu einem Angriff auf den Iran drängte.

(AFP/csr)