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Nahost-Besuch des US-Präsidenten: Barack Obama für drei Tage in Israel und Palästina

Nahost-Besuch des US-Präsidenten : Barack Obama für drei Tage in Israel und Palästina

US-Präsident Barack Obama wird nach Angaben der israelischen Regierung am 20. März einen dreitägigen Besuch in Israel und den Palästinensergebieten beginnen.

Wie das Büro von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Sonntagabend mitteilte, landet Obama in Tel Aviv, von wo er nach Jerusalem weiterreist, um Präsident Schimon Peres und Netanjahu zu treffen. Netanjahu bemüht sich um einen raschen Abschluss der Regierungsbildung.

Den Planungen zufolge soll Obama am 21. März Ramallah im Westjordanland besuchen, wo er mit der palästinensischen Führung zusammenkommen will. Am dritten und letzten Tag des Besuchs will der US-Präsident demnach auch die Holocaust-Gedenkstätte in Yad Vashem besichtigen.

Im Anschluss reist er nach Jordanien. Von US-Seite gibt es noch keine offiziellen Daten zu der Reise, der ersten nach Israel und in die Palästinensergebiete seit der Wahl Obamas zum US-Präsidenten 2008.

Netanjahu setzte am Montag seine Gespräche für eine Regierungsbildung fort. Der konservative Regierungschef strebt eine Koalition mit der Zukunftspartei von Jair Lapid und der nationalistischen Partei Jüdisches Heim von Naftali Bennett an. Netanjahus traditionelle Bündnispartner, die ultraorthodoxen Parteien, dürften diesmal nicht mehr im Kabinett vertreten sein.

Nach der Parlamentswahl vom 22. Januar hatte Präsident Schimon Peres dem Sieger Netanjahu den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Die gemeinsame Liste aus Netanjahus Likud-Block und der ultranationalistischen Partei Unser Haus Israel seines ehemaligen Außenministers Avigdor Lieberman kommt auf 31 der 120 Sitze in der Knesset in Jerusalem. Die Zukunftspartei verfügt über 19, das Jüdische Heim über zwölf Abgeordnete.

Meinungsverschiedenheiten zwischen den wahrscheinlichen Koalitionären gab es am Montag noch über einen Gesetzesvorschlag, nach dem ultraorthodoxe Juden, die bisher vom Militärdienst fast ausnahmslos freigestellt sind, künftig ebenfalls Militär- oder Zivildienst leisten sollen. Außerdem strebt die Zukunftspartei eine Reduzierung der Ministerposten von 30 auf höchstens 23 an.

Eine Gruppe junger Palästinenser rief am Montag zu Demonstrationen während des Besuchs von Obama auf. Obama bezeichne Israel stets als seinen "engsten Verbündeten in der Region" und habe die Aufnahme Palästinas als eigener Staat in die UNO verhindert, hieß es in dem Aufruf. Die Palästinenser sollten auf die "Rückkehr zu überflüssigen Verhandlungen" verzichten.

Hier geht es zur Bilderstrecke: Barack Obama hält Rede zur Lage der Nation

(AFP/nbe/das)