Westerwelle sieht Chancen Atomgespräche mit Iran gehen weiter

Almaty/Moskau · Die Gespräche über das iranische Atomprogramm gehen heute nach langer Unterbrechung weiter. Bewegung ist in dem Dauerstreit zwischen internationaler Gemeinschaft und Teheran bislang kaum spürbar. Außenminister Westerwelle sieht dennoch Chancen.

Chronik des Streits um Nordkoreas Atomprogramm
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Foto: dpa, Jeon Heon-Kyun

Die Gespräche über das iranische Atomprogramm gehen heute nach langer Unterbrechung weiter. Bewegung ist in dem Dauerstreit zwischen internationaler Gemeinschaft und Teheran bislang kaum spürbar.
Außenminister Westerwelle sieht dennoch Chancen.

Nach neun Monaten Verhandlungspause werden die Gespräche zwischen der internationalen Gemeinschaft und dem Iran über sein umstrittenes Atomprogramm am heutigen Dienstag in Kasachstan wiederaufgenommen. Die Differenzen sind nach wie vor groß.

Dennoch äußerte sich Bundesaußenminister Guido Westerwelle optimistisch zu den Erfolgsaussichten. Er sehe Chancen für "eine politische und diplomatische Lösung", sagte Westerwelle dem Bonner "General-Anzeiger" .

Eine solche Einigung sei "möglich, und sie ist auch nötig, denn eine nukleare Bewaffnung des Iran wäre nicht nur eine Gefahr für die Staaten in der Region und ganz besonders Israels, sondern auch für die Sicherheitsarchitektur der Welt", sagte Westerwelle. Das Treffen der sogenannten 5+1-Gruppe mit Vertretern Teherans im kasachischen Almaty müsse genutzt werden, "um neue Bewegung in die Verhandlung mit Iran zu bringen".

Auf beiden Seiten wenig Bewegung

Am Montag hatte Russland die Teilnehmer der Gespräche zu einer konstruktiven Haltung aufgerufen. "Wir dürfen nicht noch mehr Zeit verlieren", warnte Vize-Außenminister Sergej Rjabkow der Agentur Interfax zufolge. Russland erwarte vom Treffen der sogenannten 5+1-Gruppe - das sind die ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats plus Deutschland - mit dem Iran konkrete Ergebnisse. Aus Verhandlerkreisen verlautete jedoch, es gebe auf beiden Seiten wenig Bewegung.

US-Außenminister John Kerry unterstrich am Montag bei einem Besuch in London erneut, dass ein nuklear bewaffneter Iran inakzeptabel sei. Es sprach von einem Zeitfenster für Verhandlungen, sollte sich die Regierung in Teheran zu vertrauensvollen Gesprächen bereit zeigen.

Die 5+1-Gruppe spricht an diesem Dienstag in Almaty, der größten Stadt der zentralasiatischen Ex-Sowjetrepublik Kasachstan, mit Vertretern Irans. Dabei solle der Regierung in Teheran ein neues Angebot unterbreitet werden, hieß es aus Delegationskreisen. Bei dem Vorschlag könnte es dem Vernehmen nach um eine Lockerung der Sanktionen gehen.

Das von der EU-Außenbeauftragten Catherine Aston angeführten Verhandlungsteam besteht aber weiter darauf, dass der Iran die Anreicherung von Uran auf 20 Prozent einstellt, das bereits angereicherte Uran in einem Drittland lagert und die neue Anreicherungsanlage in Fordo schließt.

Der Iran verlangt die Anerkennung seines Rechts auf die zivile Nutzung der Kernenergie und die Aufhebung aller Sanktionen. Viele Staaten werfen der iranischen Regierung aber vor, unter dem Deckmantel der friedlichen Nutzung heimlich ein Atomwaffenprogramm zu betreiben.

Eine Schließung der Anreicherungsanlage in Fordo hat die iranische Regierung in der Vergangenheit ausgeschlossen. Bei der Frage des Anreicherungsstopps auf 20 Prozent und der Lagerung des angereicherten Urans im Ausland zeigte sich Teheran aber flexibel.

(dpa/csr)
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