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Atomabkommen mit dem Iran: USA signalisieren Gesprächsbereitschaft

Nuklearprogramm : USA zu Gesprächen über Atomabkommen mit dem Iran bereit

Donald Trump hat alles daran gesetzt, das Atomabkommen zu zerstören, das Deutschland und fünf UN-Vetomächten 2015 mit dem Iran geschlossen hatten. Joe Biden schlägt einen anderen Weg ein.

Die US-Regierung ist zu Gesprächen über das Atomabkommen mit dem Iran von 2015 bereit. Die USA würden eine Einladung der EU zu einem Treffen mit Vertretern des Iran und der übrigen Unterzeichnerstaaten annehmen, teilte das US-Außenministerium am Donnerstag mit. Eine solche Einladung wurde in Kürze erwartet, nachdem US-Außenminister Antony Blinken mit seinen Kollegen aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien gesprochen hatte.

Außerdem erklärte die US-Regierung UN-Sanktionen für aufgehoben, die unter Präsident Donald Trump von den USA wieder eingeführt worden waren. Die USA zögen drei Briefe der Trump-Regierung zurück, hieß es in einem Schreiben des geschäftsführenden UN-Botschafter Richard Mills an den UN-Sicherheitsrat, das der Nachrichtenagentur AP vorlag. Die durch eine Sicherheitsratsresolution beendeten Sanktionen „bleiben beendet“, schrieb Mills.

Im Atomabkommen hatte der Iran 2015 mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland vereinbart, sein Nuklearprogramm so zu ändern, dass das Land keine Atombomben bauen kann. Im Gegenzug sollen Sanktionen aufgehoben werden. Die USA hatten sich unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aber 2018 aus dem Vertrag zurückgezogen und neue Sanktionen verhängt. Daraufhin setzte der Iran zentrale Klauseln des Abkommens außer Kraft, betont aber, dass der Vertrag weiter gelte. Trumps Nachfolger Joe Biden will dem Abkommen wieder beitreten.

Mit den jetzt von Mills zurückgezogenen Briefen hatte die Trump-Regierung im September 2020 versucht, den sogenannten Snap-Back-Mechanismus zu aktivieren - das im Atomvertrag vereinbarte automatische Zurückschnappen (englisch: snap back) der UN-Sanktionen gegen den Iran, falls dieser sich nicht an Vertragsbestimmungen hält. Der Sicherheitsrat vertrat jedoch mit großer Mehrheit die Auffassung, dass die USA dazu nicht berechtigt seien, weil sie selbst aus dem Vertrag ausgetreten waren.

(peng/dpa)