Atom-Abkommen Merkel wirbt für Verhandlungen mit dem Iran
Berlin · Nach dem angekündigten US-Ausstieg aus dem Atomabkommen hat Kanzlerin Merkel mit dem iranischen Präsidenten Ruhani telefoniert. Sie bekräftigte, dass sie an den Vereinbarungen festhalten wolle, und warb für Verhandlungen.
In den Verhandlungen solle es etwa um das Raketenprogramm der Islamischen Republik und der Rolle des Landes in Syrien und im Jemen gehen, sagte Angela Merkels Sprecher Steffen Seibert am Donnerstag nach einem Telefonat der Regierungschefin mit dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani. "Sie bekräftigte, dass Deutschland - wie auch Frankreich und Großbritannien - weiter an dem Nuklearabkommen mit Iran festhält, solange Iran seine Verpflichtungen aus dem Abkommen weiter erfüllt", teilte Seibert weiter mit. Der Mitteilung zufolge verurteilte Merkel auch die iranischen Angriffe auf israelische Militärstellungen auf den Golanhöhen und forderte die Führung in Teheran zur Deeskalation auf.
US-Präsident Donald Trump hatte am Dienstag angekündigt, die Sanktionen gegen den Iran wiedereinzuführen. Damit ziehen sich die USA faktisch aus dem Atomabkommen zurück. Der Politiker kritisiert schon länger, dass die Vereinbarungen nicht das
iranische Raketenprogramm umfassen. Der Iran hatte sich
verpflichtet, sein Atomprogramm einzuschränken. Im Gegenzug
wurden Strafmaßnahmen aufgehoben.
Dafür müsse aber auch die Regierung in Teheran ihre Verpflichtungen aus dem Abkommen weiter erfüllen. Nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Seibert redete die CDU-Vorsitzende am Donnerstagnachmittag mit Ruhani.
Die Kanzlerin sprach sich demnach dafür aus, im erweiterten Kreis beteiligter Staaten Gespräche mit dem Iran zu dessen ballistischem Raketenprogramm sowie zu seinen Regionalaktivitäten unter anderem in Syrien und Jemen aufzunehmen. Merkel verurteilte Seibert zufolge zugleich die nächtlichen iranischen Angriffe auf israelische Militärstellungen auf den Golanhöhen und forderte den Iran auf, zur Deeskalation in der Region beizutragen.
US-Präsident Donald Trump hatte trotz scharfer Kritik angekündigt, aus dem Abkommen mit dem Iran von 2015 auszusteigen und die Sanktionen gegen Teheran wieder hochzufahren. Deutschland zählt zu den Unterzeichnerstaaten der Vereinbarung mit dem Iran.
