Zerstörung von Chemiewaffen Assad will sich UN-Resolution fügen

Rom · Syriens Präsident Baschar al-Assad hat zugesichert, die Resolution der Vereinten Nationen zur Zerstörung der Chemiewaffen seines Landes akzeptieren und Auflagen erfüllen zu wollen.

Syrische Kinder auf der Flucht
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Foto: dpa, Maysun

"Wir sind dem internationalen Abkommen gegen den Erwerb und den Einsatz von Chemiewaffen bereits beigetreten, bevor diese Resolution verabschiedet wurde", sagte Assad dem italienischen Fernsehsender RaiNews24 am Sonntag auf die Frage, ob Syrien sich an den Beschluss des UN-Sicherheitsrats halten werde.

Das Gremium hatte sich in der Nacht zum Samstag einstimmig auf eine Resolution zur Beseitigung des syrischen C-Waffen-Arsenals geeinigt. Diese sieht allerdings keine automatischen Sanktionen oder gar ein militärisches Eingreifen vor, sollte Assad den Forderungen nicht nachkommen.

Es war das erste Mal, dass der Sicherheitsrat sich auf eine Resolution zu Syrien verständigen konnte, seit dort vor mehr als zwei Jahren der Aufstand gegen Assad ausbrach. Mehrere Anläufe waren am Widerstand der Veto-Mächte Russland und China gescheitert.

Assad sagte zugleich, die syrische Regierung sei grundsätzlich zu einer Teilnahme an internationalen Friedensgesprächen im November in Genf bereit. Die syrische staatliche Nachrichtenagentur Sana zitierte ebenfalls aus dem Interview.

Demnach sagte Assad mit Blick auf "Genf 2" über Verhandlungen mit den Golfstaaten Saudi-Arabien und Katar:
"Wenn die USA teilnehmen, sind sie der Hauptgesprächspartner - alle anderen sind Accessoires." Auch die meisten europäischen Staaten hätten nicht die Fähigkeit, eine effiziente Rolle zu spielen, fügte er hinzu.

Die Vorbereitungen zur Vernichtung der Chemiewaffen in Syrien werden an diesem Dienstag beginnen. Das erste Team mit rund 20 Experten werde am Montag nach Damaskus aufbrechen, teilte die Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen (OPCW) am Sonntag in Den Haag mit.

Zunächst würden die Angaben Syriens über sein C-Waffen-Arsenal überprüft. Vorrangig sei die Zerstörung der wichtigsten Anlagen zur Produktion und Füllen der Waffen, sagte OPCW-Sprecher Michael Luhan.

(REU)
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