Unruhen in Syrien Assad bestreitet Tötungsbefehl gegen Demonstranten
Washington · Syriens Präsident Baschar el Assad hat Befehle zur Tötung von Demonstranten bei den Protesten der vergangenen Monate zurückgewiesen. "Keine Regierung der Welt ermordet ihr eigenes Volk, es sei denn, sie wird von einem Verrückten geführt", sagte Assad in einem am Mittwoch ausgestrahlten Interview mit dem US-Sender ABC News.
August 2011: Syriens Regime greift Aktivisten in Hama an
Er versprach indes seinen Rücktritt, sollte er spüren, dass der Rückhalt in der Bevölkerung sinke. Assad wies jede Verantwortung für das anhaltende Blutvergießen von sich. "Wir bringen unser Volk nicht um", sagte Assad im Gespräch mit der Journalistin Barbara Walters. Zugleich räumte er ein, dass es zu Fällen schwerer Gewalt gekommen sei. "Jede brutale Reaktion war die eines Einzelnen, nicht die einer Institution", sagte er. Es sei ein Unterschied, ob eine Politik auf ein hartes Durchgreifen abziele oder ob einige Vertreter der Staatsmacht Fehler begingen. Er selbst habe "sein Möglichstes" getan, um die Bevölkerung zu schützen.
Auf die Frage nach dem Fortschritt der von der Opposition geforderten Reformen sagte er: "Wir haben nie behauptet, ein demokratisches Land zu sein." Sollte er indes spüren, dass die Unterstützung des Volkes zurückgehe, würde er zurücktreten.
Menschenrechtsaktivisten berichten seit Beginn der Proteste in Syrien Mitte März von Massenverhaftungen, brutaler Gewalt und Folter durch Sicherheitskräfte. Die Uno geht von bislang mehr als 4000 getöteten Zivilisten aus.
Assad bestreitet Autorität der Uno
Assad stellte derweil die Autorität der Uno infrage: "Wer sagt, dass die Vereinten Nationen eine glaubwürdige Institution sind?" Seiner Meinung nach seien die meisten der getöteten Menschen Anhänger der Regierung "und nicht anders herum". Assad sprach von 1100 getöteten Soldaten und Polizisten.
Die US-Regierung wies Assads Äußerungen als "unglaubwürdig" zurück. "Die USA und viele Länder, die zusammengekommen sind, um die vom Assad-Regime verübte grauenhafte Gewalt in Syrien zu verurteilen, wissen genau, was geschieht und wer dafür verantwortlich ist", sagte Regierungssprecher Jay Carney.
Die Türkei wies derweil Anschuldigungen Syriens zurück, "Terroristen" hätten von türkischem Staatsgebiet ausgehend einen Angriff auf das Land gestartet. Syrien hatte behauptet, am Montagabend in der nördlichen Provinz Idleb eine "terroristische Gruppe" an einem Eindringen in das Land gehindert zu haben. Angesichts der Gewalt in Syrien hatte Ankara die Beziehungen zum Nachbarland reduziert und Sanktionen verhängt. Am Mittwoch kündigte der türkische Handelsminister Hayati Yazici weitere Sanktionen in Form von Zollgebühren auf Güter aus Syrien an.
