Bürgerkrieg in Syrien Armee beschießt Homs trotz Waffenruhe
Beirut/Peking · Syrische Regierungstruppen haben nach Angaben von Aktivisten am Mittwoch die Widerstandshochburg Homs unter Beschuss genommen - trotz einer erneuten Erklärung des Regimes, sich an die vereinbarte Waffenruhe zu halten. Homs sei mit Mörsergranaten beschossen worden, hieß es. Dabei seien mindestens zwei Zivilpersonen ums Leben gekommen.
Soldaten schossen den Aktivisten zufolge zudem auf Demonstranten in einem Vorort der Hauptstadt Damaskus, den Beobachter der Vereinten Nationen am Mittwoch besuchten. Die Sicherheitskräfte hätten in der Stadt Arbeen das Feuer eröffnet, nachdem dort mehrere tausend Menschen auf die Straßen gegangen seien, teilte das in Großbritannien ansässige Syrische Observatorium für Menschenrechte mit.
Dabei seien acht Menschen verletzt worden. Der Sprecher des UN-Sondergesandten Kofi Annan, Ahmad Fazwi, bestätigte, dass sich ausländische Beobachter am Mittwoch in Arbeen aufhielten. Allerdings wisse er nicht, ob das Beobachterteam vor Ort gewesen sei, als die Schüsse fielen.
Derzeit wird die brüchige Waffenruhe von einer Vorhut der geplanten UN-Beobachtermission überwacht. Der Leiter des Teams, Oberst Ahmed Himiche, sagte am Mittwoch, er erwarte am Donnerstag die Ankunft von rund zwei Dutzend zusätzlichen Beobachtern. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sollte noch am Mittwoch dem Weltsicherheitsrat darüber berichten, ob die Bedingungen für eine Ausweitung der Beobachtermission gegeben sind. Ban hat erklärt, dass das ursprünglich geplante Team aus bis zu 250 Beobachtern womöglich nicht ausreiche.
Syrischer Außenminister bekräftigt Verpflichtung gegenüber Waffenruhe
Unterdessen trafen in Peking der syrische Außenminister Walid Moallem und sein chinesischer Kollege Yang Jiechi zu Gesprächen über die jüngsten Entwicklungen in Syrien zusammen. Moallem erklärte, seine Regierung fühle sich dem Waffenstillstandsabkommen weiterhin verpflichtet und werde seine Truppen aus den Städten abziehen. Syrien "wird weiterhin mit dem Sondergesandten Annan zusammenarbeiten", wurde Moallem in einer vom chinesischen Außenministerium veröffentlichten Erklärung zitiert.
Die vor einer Woche in Kraft getretene Waffenruhe ist Teil von Annans Friedensplan. Das Observatorium und andere Oppositionsgruppen unterstützten Annans Plan, erklärte der Direktor des Syrischen Observatoriums für Menschenrechte, Rami Abdul-Rahman. "Der Annan-Plan ist unsere letzte Chance", sagte er.
Laut Staatsmedien Tote bei Anschlägen auf Regierungstruppen
Unterdessen kamen bei zwei Anschlägen nach Angaben staatlicher Medien am Mittwoch mindestens zehn Soldaten und eine Zivilperson ums Leben. Bei der Explosion einer Bombe am Straßenrand in der nördlichen Provinz Idlib seien sechs Soldaten getötet und elf weitere verletzt worden, berichtete die Nachrichtenagentur SANA. Bei einem ähnlichen Angriff nahe der Stadt Aleppo gab es den Angaben zufolge fünf Todesopfer.
Angesichts der andauernden Verstöße gegen die vereinbarte Waffenruhe zeigte sich die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen pessimistisch, ob sich die Lage in Syrien noch verbessern lasse. "Vielleicht ist es unmöglich", sagte Susan Rice am Dienstag.
"Vielleicht ist es die Taktik der Regierung, die Gewalt fortzusetzen und gleichzeitig ihre Verpflichtung auf die Waffenruhe zu beteuern, solange sie damit durchkommt."
Türkei durchsucht Schiff wegen mutmaßlicher Waffen für Syrien
Die Türkei will das wegen mutmaßlicher Waffenlieferungen nach Syrien gestoppte deutsche Frachtschiff "Atlantic Cruiser" durchsuchen. Wie aus Kreisen des türkischen Außenministeriums am Mittwoch verlautete, wurde das Schiff in den Hafen der südtürkischen Stadt Iskenderun geschleppt. Es sollte demnach durchsucht werden, nachdem eine Ladung für die Türkei gelöscht wurde.
In Aufnahmen des syrischen Staatsfernsehens war unterdessen zu sehen, wie Assad und seine Frau Asma eine Sammelstelle für Hilfsgüter in Damaskus besuchten und dabei von jubelnden Anhängern bedrängt werden. Die Aufnahmen wurden am Dienstag ausgestrahlt.
