Wieder mehrere Tote bei Schießereien Arabische Liga stellt Syrien neues Ultimatum
Kairo · Die Arabische Liga setzt Syrien weiter unter Druck: Für den Fall der weiteren Ablehnung eines Friedensplans drohte die Organisation am Donnerstag mit konkreten Sanktionen. Die EU sprach sich unterdessen für humanitäre Hilfsaktionen in Syrien aus.
August 2011: Syriens Regime greift Aktivisten in Hama an
Sollte das Regime von Präsident Baschar Assad nicht innerhalb von 24 Stunden der Entsendung einer Beobachtermission zustimmen, dann könnten die Maßnahmen noch am Samstag beschlossen werden, hieß es am Abend in Kairo. Als mögliche Sanktionen nannte die Arabische Liga die Unterbrechung von Flugverbindungen und Finanzgeschäften sowie das Einfrieren von Vermögenswerten.
Syrien hatte in der vergangenen Woche seine grundsätzliche Bereitschaft zu der Beobachtermission erklärt, später jedoch Änderungen des Plans gefordert. Diese wurden von der Arabischen Liga als inakzeptabel zurückgewiesen. Außenminister Guido Westerwelle begrüßte den erhöhten Druck auf Syrien. "Der Kurs der Arabischen Liga gegenüber dem Assad-Regime ist richtig", sagte der FDP-Politiker in Berlin.
Die Liga sei ein "Schlüsselakteur", um die Lage in Syrien zum Wohle der Menschen dort zu entschärfen. "Nur durch maximalen politischen Druck der internationalen Gemeinschaft und insbesondere der Region selbst kann ein Ende der Repression erreicht und ein friedlicher Übergang zu demokratischen Verhältnissen eingeleitet werden", fügte er hinzu.
EU-Sprecherin Maja Kocijancic sagte in Brüssel, der Schutz der Zivilpersonen sei ein "zunehmend dringender und wichtiger Aspekt im Umgang mit den Ereignissen im Land". Die am Mittwoch von dem französischen Außenminister Alain Juppé vorgeschlagene Einrichtung eines sicheren "Korridors" für Hilfsorganisationen wurde hingegen nicht ausdrücklich erwähnt.
Tote bei Gefechten in Rastan
Im Land selbst kamen auch am Donnerstag offenbar mehrere Menschen bei Zusammenstößen ums Leben. Wie das in Großbritannien ansässige Syrische Observatorium für Menschenrechte und die Örtlichen Koordinationskomitees mitteilten, wurden 15 abtrünnige Soldaten bei Gefechten mit den Regierungstruppen nahe der Stadt Rastan getötet oder verwundet. Den Angaben zufolge schossen die Streitkräfte des Landes in den Städten Homs und Hula erneut auch auf Demonstranten. Hierbei kamen demnach mindestens drei Menschen ums Leben.
Seit Beginn der Unruhen im März sind nach Angaben der Vereinten Nationen mehr als 3500 Menschen von Soldaten des syrischen Regimes getötet worden. Die Arabische Liga hat das Land wegen der anhaltenden Gewalt inzwischen aus ihren Reihen ausgeschlossen.
