Präsident Duda in der Ukraine Polen zur Lieferung von Leopard-Panzern an Ukraine bereit
Lwiw/Warschau · Nach den Worten von Präsident Andrzej Duda will Polen offenbar als Teil einer internationalen Koalition Leopard-Kampfpanzer in die Ukraine liefern.
Polen ist im Rahmen einer internationalen Koalition zur Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine bereit. Das sagte der polnische Präsident Andrzej Duda am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und dem litauischen Präsidenten Gitanas Nauseda im westukrainischen Lwiw. „Eine Kompanie von Leopard-Kampfpanzern wird im Rahmen einer Koalition übergeben, die sich derzeit bildet“, sagte Duda. Nach Angaben eines polnischen Militärexperten umfasst der Begriff Kompanie 14 Kampfpanzer.
Duda sagte weiter, Voraussetzung für die Übergabe der Leopard-Kampfpanzer sei zum einen „eine ganze Reihe von formalen Anforderungen und Genehmigungen“. Zum anderen wolle Polen, dass sich dafür eine internationale Koalition bilde, bei der auch andere Länder Kampfpanzer „vom Typ Leopard und andere“ beisteuern würden. Diese müssten dann zeitnah an die Ukraine überstellt werden, um die Verteidigung des von Russland angegriffenen Landes zu unterstützen.
Die Ukraine fordert schon seit längerem die Lieferung von Leopard-Kampfpanzern. Die Bundesregierung hatte erst am Donnerstag nach langem Zögern bekanntgegeben, Marder-Schützenpanzer sowie ein Patriot-Flugabwehrsystem an die Ukraine zu liefern. Mit Blick auf die Leopard-Panzer bleibt Berlin allerdings zurückhaltend.
Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte am Mittwoch in Berlin, es gebe bei dem Thema „keinen neuen Stand mitzuteilen“. Es sei unwahrscheinlich, dass sich die Haltung der Bundesregierung bis zum Nato-Treffen in Ramstein am 20. Januar ändere, fügte er hinzu.
Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba geht trotz des aktuellen Neins aus Berlin davon aus, dass Deutschland Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine liefern wird. „Selbst wenn Deutschland gewisse rationale Argumente dafür haben sollte, es nicht zu tun, wird Deutschland es zu einem späteren Zeitpunkt trotzdem tun“, sagte Kuleba im Interview mit der ARD-„Tagesschau“. Das sei bei Panzerhaubitzen, Marder-Panzern und Patriots-Luftabwehrsystem auch so gewesen, erläuterte er.
„Erst sagen sie Nein, dann verteidigen sie ihre Entscheidung heftig, um am Ende doch Ja zu sagen“, resümierte Kuleba. Er sehe „keine einzige negative Konsequenz für Deutschland“, sollten die Leopard-Panzer geliefert werden.
In der Diskussion um die Panzerlieferungen sieht Kuleba in seiner deutschen Amtskollegin Annalena Baerbock (Grüne) offenbar eine Verbündete. Baerbock sei „nicht diejenige, die überzeugt werden muss“, sagte der Außenminister, der am Dienstag zusammen mit der Grünen-Politikerin die ostukrainische Stadt Charkiw besucht hatte. Baerbock habe „eine wichtige Rolle dabei gespielt, vergangene Lieferungen möglich zu machen“.
Kuleba äußerte Verständnis für die Entscheidungsprozesse in Deutschland und bei den anderen westlichen Verbündeten. Aber: „Was ein Tag voller Debatten in Berlin ist, bedeutet gleichzeitig einen Tag voller Angst, Leid, Schmerz und manchmal Tod für ukrainische Zivilisten und Soldaten“, verdeutlichte der ukrainische Außenminister.
Sollte die Bundesregierung „diese letzte große Entscheidung nicht selbst treffen“ können, sollte sie laut Kuleba zumindest den Ländern grünes Licht geben, „die eure Panzer haben und die bereit sind, uns diese Panzer zur Verfügung zu stellen“. Zu der Angst vor einer Eskalation des Krieges durch weitere Waffenlieferungen sagte der Außenminister: „Russland eskaliert unabhängig von der Art der Waffen und von der Anzahl der Waffen, die in die Ukraine geliefert werden.“
Der Kampfpanzer vom Typ Leopard wird seit fast 60 Jahren durch den Münchner Rüstungskonzern Krauss-Maffei Wegmann gebaut. Seit 1979 wurde das in Zusammenarbeit mit Rheinmetall gebaute Nachfolge-Modell Leopard 2 in der Bundeswehr eingeführt. Eine Panzerkompanie umfasst für gewöhnlich 14 Kampfpanzer.
Unterdessen hat eine große Anzahl an US-Panzern und Militärfahrzeugen den niederländischen Hafen in Vlissingen erreicht. Das Gerät soll an die Ostflanke der Nato in Polen und Litauen verlegt werden. Insgesamt würden rund 1250 Militärgeräte erwartet, sagt der zuständige US-Militär Robert Kellam. Dazu zählen US-Schützenpanzer vom Typ Bradley und der Kampfpanzer M-1 Abrams. Der Bradley soll auch dem ukrainischen Militär zur Verfügung gestellt werden. Deutschland will den Schützenpanzer Marder an die Ukraine liefern.
