Französische Außenministerin Alliot-Marie stolpert über Tunesien-Affäre
Paris (RPO). Rund zwei Monate nach ihrem umstrittenen Tunesien-Urlaub ist die französische Außenministerin Michèle Alliot-Marie am Sonntag zurückgetreten. Die 64-Jährige war wegen ihrer Kontakte zum Umfeld des gestürzten tunesischen Präsidenten Zine El Abidine Ben Ali massiv unter Druck geraten. Ihr Nachfolger wird Verteidigungsminister Alain Juppé.
"MAM", wie die Franzosen die Ministerin auch nennen, war am Jahresende mit ihrem Lebensgefährten Patrick Ollier, dem Minister für die Beziehungen zum Parlament, und ihren Eltern nach Tunesien gereist. Sie hatte sich dort zu zwei Flügen im Privatjet eines tunesischen Geschäftsmannes einladen lassen, der dem Clan Ben Alis nahestand.
Die Eltern der Ministerin machten bei dieser Gelegenheit ein Geschäft mit dem Tunesier, einem "alten Freund der Familie", den sie nach eigenen Angaben "zufällig" am Flughafen Tunis getroffen hatten. Mitte Januar geriet die Ministerin zudem in die Kritik, weil sie Ben Ali Know-how französischer Sicherheitskräfte zur Bewältigung der Proteste angebot.
"Ich habe nicht das Gefühl, etwas Falsches getan zu haben", hieß es in ihrem Rücktrittsschreiben an den Präsidenten, das AFP in Kopie vorlag. Dennoch habe sie sich entschieden, zurückzutreten. Seit mehreren Wochen sei sie das Ziel politischer Attacken. In den vergangenen zwei Wochen habe auch ihre Familie unter der Kampagne "gewisser Medien" gelitten.
Der Präsident hatte bereits am Samstag auf seinem Landsitz in Versailles mit Regierungschef François Fillon über die Regierungsumbildung beraten. Der Premierminister war unlängst ebenfalls in die Schlagzeilen geraten, weil er sich über Silvester mit seiner Frau und seinen fünf Kindern vom damals noch amtierenden ägyptischen Staatschef Husni Mubarak zu diversen Ausflügen einladen ließ.
Ihr Nachfolger wird der bisherige Verteidigungsminister Alain Juppé, wie Sarkozy in einer Fernsehansprache am Abend bekannt gab. Gérard Longuet übernimmt das Verteidigungsministerium. Ins Innenministerium zieht Claude Guéant als neuer Dienstherr ein und löst Brice Hortefeux ab. Es ist bereits die zweite Kabinettsumbildung seit November.
Das Amt von Alliot-Marie soll Verteidigungsminister Juppé übernehmen, der den Posten am Quai d'Orsay bereits von 1993 bis 1995 innegehabt hatte. Als Nachfolger für Juppé, der im Dezember 2004 in einer Unterschlagungsaffäre zu 14 Monaten Haft auf Bewährung sowie einem Jahr Unwählbarkeit verurteilt worden war, war der bisherige Innenminister Brice Hortefeux im Gespräch, einer der engsten Vertrauten von Sarkozy.
Die oppositionellen Sozialisten begrüßten den Rücktritt Alliot-Maries als "ziemlich logisch". Das wahre Problem der französischen Außenpolitik sei aber Sarkozy selbst, sagte Sprecher Benoît Hamon. Der Präsident habe Frankreich in der arabischen Welt und in Schwarzafrika zur Randfigur gemacht.
