Vor Anti-Rassismus-Konferenz in Genf Ahmadinedschad wütet wieder gegen Israel
Teheran (RPO). Die Sorgen vor radikalen Ausfällen des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad haben sich bestätigt. Kurz vor Beginn der Anti-Rassismus-Konferenz in Genf sagte Irans Staatschef Israel sei ein "Fahnenträger des Rassismus". Zahlreiche Staaten haben die Teilnahme an der Konferenz wegen Ahmadinedschad schon im Vorfeld abgesagt. Am späten Abend schloss sich auch Deutschland dem Boykott an.
Wer ist Mahmud Ahmadinedschad?
Ahmadinedschad sagte dem iranischen Fernsehen zufolge am Sonntag, "die Ideologie und das zionistische Regime sind die Fahnenträger des Rassismus". Ahmadinedschads Zusage für die am Montag in Genf beginnende UN-Konferenz hat für Unruhe gesorgt, weil neue israelfeindliche Polemik des iranischen Staatschefs befürchtet wird. Ahmadinedschad hatte den Holocaust in der Vergangenheit wiederholt als Mythos bezeichnet und dazu aufgerufen, Israel zu vernichten.
Ahmadinedschad sagte dem Fernsehen zufolge, dass der "weltweite Zionismus von allen Mitteln Gebrauch machen wird, um die unschuldigen Stimmen gegen die Tyrannei zu ersticken". Israel hat seine Teilnahme an der Konferenz abgesagt und die Tagung als "tragische Farce" bezeichnet. Außenamtssprecher Jossy Levy sagte, zwar diene die Konferenz offiziell dem Kampf gegen den Rassismus, zugleich aber sei ein Holocaust-Leugner eingeladen. Auch Australien, Kanada, die Niederlande und die USA hatten wegen eines umstrittenen Entwurfs für die Abschlusserklärung abgesagt.
Auch Deutschland sagt ab
Am Sonntag Abend sagte auch Deutschland seine Teilnahme in Genf ab. Dies erklärte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Sonntagabend in Berlin. Wie am Abend in Paris verlautete, will Frankreich dagegen anreisen.
"Diese Entscheidung ist uns nicht leicht gefallen", erklärte Steinmeier nach einer Telefonkonferenz mit mehreren EU-Amtskollegen. Aus Sicht der Bundesregierung sei aber "trotz intensiver Bemühungen im Vorfeld insbesondere seitens der EU weiterhin zu befürchten, dass diese Konferenz ebenso wie die Vorgängerkonferenz im Jahre 2001 als Plattform für andere Interessen missbraucht wird". Dies könne nicht akzeptiert werden.
Steinmeier appellierte "an alle Teilnehmer, sich zur wirksamen Bekämpfung von Rassismus und Rassendiskriminierung zu bekennen und die bevorstehende Konferenz nicht anderweitig zu instrumentalisieren". Die Bundesrepublik werde den Konferenzverlauf als Beobachter sehr genau verfolgen. "Wir werden uns weiterhin eng mit unseren EU-Partnern abstimmen und und behalten uns vor, zu einem späteren Zeitpunkt wieder aktiv teilzunehmen."
Bereits in Genf eingetroffen war am Sonntag der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad.
