Afrikanische Staaten: Austritt aus Internationalem Strafgerichtshof?

Internationaler Strafgerichtshof : Afrikanische Politiker wollen Austritt vorantreiben

Afrikanische Staatenlenker haben entschieden, dass ihre Länder gemeinsam aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) austreten sollen. Der IStGH ist hauptsächlich für Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zustänidg.

Am Ende des Gipfels der Afrikanischen Union gab es nochmal einen Paukenschlag. Mehrere Staatschefs haben am Dienstag eine nicht verbindliche Vereinbarung unterschrieben, wonach ihre Länder aus der internationalen Organisation austreten wollen. Im vergangenen Jahr hatten Südafrika, Burundi und Gambia bereits angekündigt, den IStGH verlassen zu wollen, weil es unberechtigt Afrika ins Visier nehme.

Eine Vertreterin der Organisation Oxfam International bestätigte die Vereinbarung. Aus Kreisen der Afrikanischen Union hieß es, die Mitglieder seien zunächst uneins gewesen, ob ein Aufruf zum Verlassen des Strafgerichtshofs einzeln oder gemeinsam erfolgen solle. Elise Keppler von Human Rights Watch sagte, die Erklärung sehe keinen Zeitplan vor und enthalte lediglich wenige Handlungsempfehlungen.

Mehrere afrikanische Länder, darunter Nigeria, Senegal und Kongo, hatten sich in den vergangenen Monaten hingegen für die Arbeit des Gerichts ausgesprochen.

Vor dem Internationalen Strafgerichtshof im niederländischen Den Haag werden Prozesse gegen einzelne Personen, meist ehemalige Staatenlenker, geführt, denen beispielsweise eine Beteiligung an Kriegsverbrechen oder Völkermord angelastet wird. So gab es im Zuge des Kosovo- und Jugoslawienkrieges oder des Völkermordes in Ruanda eine Vielzahl an Prozessen. Zu den Angeklagten gehörten unter anderem Slobodan Milošević.

(maxk)
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