Politiker von Union und SPD fordern Afghanistan-Einsatz soll ausgeweitet werden

Passau (RPO). Politiker von Union und SPD haben ein größeres Engagement der Bundeswehr in Afghanistan gefordert. "Alle Nato-Partner sollten ihre Fähigkeiten bei Personal und Ausrüstung in Afghanistan ausweiten. Auch Deutschland wird seinen Beitrag leisten müssen", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold.

Kanzlerin Merkel in Afghanistan
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Foto: ddp

Dies erklärte Arnold gegenüber der "Passauer Neuen Presse". Eine Debatte über die Entsendung weiterer Soldaten im Rahmen der ISAF-Mission sei im Vorfeld des Nato-Gipfels im Frühjahr 2008 zu erwarten. "Das Mikado-Spiel der Nato-Partner muss beendet werden, bei dem jeder nur darauf wartet, dass sich der andere zu erst bewegt", sagte Arnold.

Wenn in den nächsten Jahren keine "Weichenstellung" in Afghanistan erfolge, sei dies auch später nicht zu erreichen. SPD-Fraktionsvize Walter Kolbow sagte: "Wir dürfen uns einer Anfrage unserer Nato-Partner nicht verschließen aber wir müssen auch sehen, ob wir überhaupt noch mehr leisten können."

Unionsfraktionsvize Andreas Schockenhoff (CDU) plädierte dafür, sich dem Einsatz deutscher Kampftruppen im Süden Afghanistans, wo die Taliban ihre Hochburgen haben, nicht länger zu verschließen. "Der Bundestag hat mit seinen kürzlich verlängerten Afghanistan-Mandaten bis zum Herbst 2008 den Umfang und den Auftrag für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan festgelegt. Das schließt ausdrücklich ein, dass wir zur Erfüllung des Gesamtauftrages der Nato im Notfall bereit und in der Lage sind, auch im Süden Afghanistans zeitlich und im Umfang begrenzt effektiv und auch robust zu helfen", sagte Schockenhoff. Der Begriff "robust" gilt in der Militärsprache als Synonym für Kampftruppen. Ihren Einsatz im Süden des Landes hatte Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) bislang abgelehnt.

Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Bernd Siebert (CDU), lehnte zusätzliche Bundeswehr-Soldaten für Afghanistan im Gegensatz zu den Verteidigungsexperten der SPD strikt ab. Die in den Mandaten ISAF und OEF vereinbarte maximale Truppenstärke von 3600 Soldaten müsse bestehen bleiben. Diese Obergrenzen würden bisher nicht ausgeschöpft, so Siebert. "Sollte es notwendig sein, weitere Soldaten einzusetzen, sind wir dazu im Rahmen der Obergrenzen bereit, aber nicht darüber hinaus." ddp/arh

(afp)
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