Afghanistan: Annegret Kramp-Karrenbauer will bewaffnete Drohne einsetzen

Schutz der Bundeswehr : Kramp-Karrenbauer will bewaffnete Drohne in Afghanistan einsetzen

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat das deutsche Bundeswehr-Camp in Kundus besucht. Dabei sprach sie sich für den Einsatz der bewaffneten Drohne Heron TP aus.

Als Begründung nannte sie die Sicherheit der Soldaten, mit denen sie zuvor über deren Gefährdungslage gesprochen hatte.  „Wenn ich den Wunsch der Soldaten hier mitnehme – ich kann ihn ehrlich gesagt nachvollziehen – dann spricht vieles für die Bewaffnung der Drohne“, sagte die Verteidigungsministerin. Es gehe immer um den Eigenschutz der Soldatinnen und Soldaten. Die Kräfte vor Ort hatten ihr geschildert, bei Entdeckung einer Raketenstellung seien sie davon abhängig, dass befreundete Kräfte diese ausschalteten, während für die deutschen Soldaten über Stunden Ungewissheit herrscht, ob sie beschossen werden. „Ich kann das nachvollziehen und ich würde diese Argumentation auch in die Diskussion mit einbringen“, sagte sie. „Dass die Soldaten hier einen besonderen Wunsch haben, sich auch wehren zu können, das ist klar.“

Eine israelische Drohne des Typs Heron TP (Archiv). Foto: dpa/Abir Sultan

Kramp-Karrenbauer ist die erste Ministerin seit 2013 die das Lager in Kundus besucht hat. Vor sechs Jahren hatten der damalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière und Außenminister Guido Westerwelle den Schutz von Kundus offiziell an die heimischen afghanischen Kräfte übergeben. Seit März 2016 ist die Bundeswehr wieder zur Unterstützung da, seit März 2018 mit dem festen Lager zehn Kilometer von der Stadt Kundus entfernt. Das Camp betreiben die Deutschen gemeinsam mit den Amerikanern. Der deutsche Teil ist klein, umfasst nur etwa 200 mal 200 Meter. Rund 100 Soldatinnen und Soldaten tun dort ihren Dienst. Die Truppe ist einer ständigen Gefahr ausgesetzt. Es könnten Raketen der Taliban einschlagen oder das Lager könnte unter Beschuss geraten.

Die Bundeswehr-Soldaten haben nur das Recht zur Verteidigung. Den Krieg gegen die Taliban führt allein die afghanische Armee. Die Amerikaner und die Deutschen sind zur Beratung da. Die sogenannten „Adviser“ verlassen das Lager nur mit Begleitschutz und nur für sehr kurze Strecken, um die Führung der afghanischen Armee zu treffen. Die ist im Norden des Landes mit 12.000 Soldaten stationiert.

Kramp-Karrenbauer erinnerte am Rande ihres Besuchs an die insgesamt 16 deutschen Soldaten, die im Rahmen des früheren Isaf-Mandats in Kundus gefallen sind. „Dieses Camp ist in einer besonderen Situation. Es wird auch von außen bedroht“, sagte die Ministerin. „Wir können uns beim Schutz des Camps nicht auf eigene passive Maßnahmen verlassen“, betonte sie. „Was uns im Moment fehlt, ist die Möglichkeit, aktiv selbst für Schutz zu sorgen.“

Die SPD kritisierte das Vorgehen von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zur Ausrüstung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen. „Ein roter Faden in der Amtsführung von Frau Kramp-Karrenbauer ist mittlerweile zu erkennen: unabgesprochen und unausgegoren zur Unzeit“, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Garbiela Heinrich unserer Redaktion. Sie wolle die Verteidigungsministerin daran erinnern, dass bei den Koalitionsverhandlungen eindeutig verabredet worden sei, über die Beschaffung von Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr erst nach ausführlicher, völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung im Bundestag zu entscheiden. „Daran hat sich nichts geändert“, unterstrich Heinrich.